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    Janukowitsch stellt schlechtere Einstellung der Ukrainer zur NATO fest

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    KIEW, 27. August (RIA Novosti). Die Einstellung der Ukrainer zum möglichen NATO-Beitritt des Landes hat sich nach Worten von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch verschlechtert.

    "Die jüngsten politischen Ereignisse - die Wahlen von 2005 und 2006 - haben die Gegensätze in der Gesellschaft und die Differenzen in den Gemütern der Menschen stärker gemacht. Auch soziologische Studien führen vor Augen, dass sich die Einstellung der Bevölkerung der Ukraine zum NATO-Beitritt verschlechtert hat", wurde Janukowitsch am Montag vom Pressedienst seiner Partei der Regionen zitiert.

    "Gegenwärtig entwickelt sich die Zusammenarbeit der Ukraine mit der NATO zu gegenseitig annehmbaren Bedingungen sowie fördert die Modernisierung der ukrainischen Armee und die Schaffung eines Systems der europäischen kollektiven Sicherheit." Janukowitsch sprach sich ferner für eine Revision der Grundlagen für die Innen- und die Außenpolitik der Ukraine aus, weil diese Grundlagen seit der Ausrufung der Unabhängigkeit nie revidiert wurden. "Ungeachtet dessen, dass der Präsident laut Verfassung die außenpolitischen Aktivitäten des Landes leitet, werden deren Prinzipien von der Obersten Rada (Parlament) bestimmt."

    Zudem sagte Janukowitsch, dass die Regierung alles in ihren Kräften Stehende tun wird, damit der Präsident als Staatschef Priorität in der Außenpolitik genieße.

    "Das ukrainische Kabinett rechnet damit, dass an der Erneuerung der Grundlagen für die Innen- und die Außenpolitik die besten Fachkräfte des Landes mitwirken werden, darunter das Außenministerium", sagte der Ministerpräsident.

    Die Bevölkerung der Ukraine hat im Großen und Ganzen eine negative Einstellung zur Idee des NATO-Beitritts des Landes. Dessen ungeachtet bezeichnet Präsident Viktor Juschtschenko den Beitritt Kiews zur Allianz als "strategisches Ziel" der Ukraine. Das Thema NATO-Beitritt wird von diversen politischen Kräften der Ukraine bei der Wahlkampf gerne ausgespielt.

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