23:20 23 November 2017
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    Russlands Wahlkommission erwartet objektive Einschätzung der Duma-Wahl durch OSZE

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    Wahlkampagne in Russland (77)
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    MOSKAU, 31. August (RIA Novosti). Die russische Zentrale Wahlkommission (russische Abkürzung: ZIK) rechnet damit, dass die OSZE-Beobachter die für Dezember geplante Duma-Wahl objektiv bewerten werden.

    Das sagte ZIK-Mitglied Igor Borissow am Freitag gegenüber RIA Novosti.

    In Bezug auf die jüngste Russland-Visite des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Miguel Angel Moratinos stellte Borissow zufrieden fest, dass diese Organisation in der jüngsten Zeit die Bereitschaft zur Anpassung an die aktuellen Herausforderungen und Gefahren und zur Selbstreform zeige. Zugleich verwies er darauf, dass die OSZE-Beobachter die jüngsten Parlamentswahlen in Armenien und Kasachstan positiv eingeschätzt haben. „Das ist ein guter Trend. Wenn er sich weiterhin beobachten lässt, dann können wir mit einer objektiven Einschätzung unserer föderalen Wahl rechnen“, so das ZIK-Mitglied.

    Zuvor hatte man in Moskau der OSZE öfters nicht objektive Einschätzungen von Wahlen und die Neigung zu „Doppelstandards“ bei der Auswertung von Wahlergebnissen vorgeworfen. Außerdem hielt die russische Seite das Prinzip der Bildung von OSZE-Beobachtungsmissionen für fragwürdig.

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