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    Ex-EU-Parlamentschef sieht Europäische Union in einer „tiefen Krise“

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    MADRID, 31. August (RIA Novosti). Nach Ansicht des bekannten spanischen Politikers und früheren Vorsitzenden des Europaparlaments Josep Borrell durchlebt die EU gegenwärtig eine tiefe Krise und hat kein einheitliches politisches Programm.

    Das meldete die spanische Internetzeitung „Santander Ciudad Viva“ am Freitag.

    „Wir (die EU-Mitglieder) durchleben eine tiefe Krise. Wir sind jetzt zahlreich, haben völlig unterschiedliche Visionen der Welt, keinen gemeinsamen Willen und kein gemeinsames politisches Projekt“, zitiert die Zeitung eine Rede von Borrell bei einem Sommerseminar der Internationalen Universität „Menendez Pelayo“ in der Stadt Santander (Nordspanien).

    Die EU besteht aus 27 Mitgliedsstaaten. Am 1. Januar 2007 traten auch Bulgarien und Rumänien offiziell der Europäischen Union bei.

    Borrell zufolge versucht die EU das politische Programm durch Branchenprojekte zu ersetzen, so in Energie, Telekommunikation und Immigration, die jedoch sinnlos sind, da „es nicht den Wunsch gibt, gemeinsam zu handeln“.

    2005 lehnten einige EU-Länder bei nationalen Volksbefragungen die EU-Verfassung ab, die ihren Urhebern (darunter Borrell) zufolge ein “gemeinsames politisches EU-Projekt” hätte werden sollen.

    Diese Situation stelle, so Borrell, die Zweckmäßigkeit einer weiteren Existenz der EU in Frage. Er betonte, es gäbe täglich und auf allen Ebenen Differenzen zwischen den EU-Mitgliedern.

    Josep Borrell (geb. 1947) gehört der spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) und der Sozialdemokratischen Fraktion (SPE) im Europaparlament an, dessen Präsident er von 2004 bis 2007 war.