04:49 24 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Wahlkampagne mit klarem Ergebnis beginnt in Russland - „Kommersant“

    Politik
    Zum Kurzlink
    Wahlkampagne in Russland (77)
    0 0 11
    MOSKAU, 03. September (RIA Novosti). Die Kampagne zu den Staatsduma-Wahlen in Russland beginnt offiziell am morgigen Dienstag nach der Veröffentlichung des Präsidentenerlasses vom Sonntag über die Ansetzung der Wahlen am 2. Dezember.

    Das Endergebnis ist im Voraus bekannt: Die Partei „Einheitliches Russland“ wird souverän mehr als die Hälfte der Plätze im russischen Unterhaus bekommen, schreibt die Tageszeitung „Kommersant“ am Montag. Im postsowjetischen Russland war das Endergebnis noch nie dermaßen berechenbar. Das Blatt befragte mehrere Politologen, um zu ermitteln, welche spannenden Momente es nun doch geben könnte.

    Nikolai Petrow, Chef des wissenschaftlichen Rates des Moskauer Carnegie-Zentrums: Erstens: Der Kreml verhält sich nicht wie bisher - er setzt nicht auf die politische Maschinerie, sondern auf die Staatsunternehmen. Die Gouverneure, die ihre administrative Ressource eingesetzt haben, um das für die Macht erwünschte Resultat zu erzielen, hat der Kreml nicht mehr nötig. Gesetzt wurde auf die Staatsmonopole, die hunderte ihrer Vertreter in die Macht delegieren werden. Zweitens: Mit Spannung wird erwartet, wie hoch „Einheitliches Russland“ siegen wird.

    Gleb Pawlowski, Präsident des Fonds für effektive Politik: Je nach der Menge der erkämpften Parlamentssitze könnte die Rolle der Partei „Einheitliches Russland“ stärker bzw. schwächer werden. Die Situation erinnert an die in der Ukraine: Dort ist es auch offensichtlich, dass die Partei der Regionen die Wahlen gewinnen wird, wenn sie dort aber keine absolute Mehrheit bekommt, so ist es mit einer Niederlage gleichzusetzen.

    Mark Urnow, Präsident des Fonds Expertisa: Wie Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentr zeigen, werden nur die Macht-Parteien ins Parlament einziehen. Selbst bei der Liberaldemokratischen Partei von Wladimir Schirinowski ist es fraglich, ob sie die 7-Prozent-Hürde schaffen wird. In einer solchen Situation könnte die Macht die Kleinparteien ignorieren und zu einem Zwei-Parteien-System übergehen.

    Dmitri Oreschkin, Chef der soziologischen Gruppe Mercator: Alles ist berechenbar. Spannend ist nur, wie fair die Wahlen verlaufen werden. Fälschungen gibt es immer, es geht nur darum, dass ihr Anteil nicht die zugelassene Grenze überschreitet. Ich denke, dass „Einheitliches Russland“ auf 40 Prozent kommen wird. 50 Prozent wären wohl viel zu viel.

    Politologe Dmitri Orlow: Ich denke, dass „Anderes Russland“, die Nationaldemokratische Union und andere versuchen werden, die Wahlergebnisse insgesamt in Zweifel zu ziehen. Am spannendsten ist aber der Kampf um Platz zwei zwischen der KP Russlands und der Partei „Gerechtes Russland“. Die KP hat mehr Chancen dafür: Sie wird wohl auf 15 bis 17 Prozent und „Gerechtes Russland“ auf 12 bis 14 Prozent kommen.

    Themen:
    Wahlkampagne in Russland (77)