17:52 23 November 2017
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    Japan: Nordkorea bleibt für USA auch weiter ein Schurkenstaat

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    Japan würde sich hüten, den USA die Streichung Nordkoreas von der Liste der Geldgeber des Terrorismus zu empfehlen, ohne mit Tokio Rücksprache genommen zu haben, hat am Montag die Agentur Kyodo Tsushin unter Berufung auf Regierungsquellen, die nicht genannt werden wollten, gemeldet.

    TOKIO, 03. September (RIA Novosti). Japan würde sich hüten, den USA die Streichung Nordkoreas von der Liste der Geldgeber des Terrorismus zu empfehlen, ohne mit Tokio Rücksprache genommen zu haben, hat am Montag die Agentur Kyodo Tsushin unter Berufung auf Regierungsquellen, die nicht genannt werden wollten, gemeldet.

    „Ich denke nicht, dass einseitig ein Beschluss gefasst wird, ohne sich vorher des Einverständnisses auf japanischer Seite zu versichern“, wird der Gesprächspartner zitiert. Eine offizielle Stellungnahme aus den USA zu diesem Sachverhalt sei noch nicht eingegangen, wurde unterstrichen.

    Schon bevor die Meldung erschienen ist, dass Washington sich mit der Streichung einverstanden erklärt habe, war der japanische Außenminister Nobutaka Machimura auf eine solche Möglichkeit eingegangen. Wie er sagte, hätten die USA ausgerichtet, dass sie nicht gewillt seien, die amerikanisch-japanischen Kontakte der Verbesserung der Beziehungen zu Pjöngjang zu opfern. Machimura zeigte sich sicher, dass Washington sich zu einem solchen Schritt ohne japanische Zustimmung nicht durchringt.

    Tokio glaubt, dass die Streichung Nordkoreas von der Liste der Geldgeber des Terrorismus nicht losgelöst von der Frage der in den 70er und 80er Jahren von den nordkoreanischen Geheimdiensten entführten Japaner zu regeln ist. Es setze auf die Unterstützung durch Washington in dieser Frage. Die USA hätten ihrerseits Zustimmung signalisiert.

    Nordkorea hat den Fakt der Entführung von 13 Japanern durch seine Geheimdienste eingestanden. Fünf von ihnen sind repatriiert worden. Die übrigen, so versicherte Pjöngjang, wären inzwischen verstorben. Für die Nordkoreaner ist die Frage damit erledigt. Tokio zweifelt indes nicht daran, dass es mehr Entführungen gegeben hat und beharrt auf der Rückführung sämtlicher Geiseln.

    Das Thema wird auch von der Arbeitsgruppe für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Tokio und Pjöngjang diskutiert, deren zweite Sitzung auf den 5. und 6. September in Ulan Bator anberaumt ist. Ohne eine Lösung der Streitfrage weigert sich Japan jedenfalls, sich an direkte Hilfsmaßnahmen für Pjöngjang zu beteiligen. Das schließt auch die Verweigerung von Geldern für die Lieferung von Masut für die nordkoreanischen Wärmekraftwerke ein, mit denen die Denuklearisierung kompensiert werden soll.

    Die staatliche nordkoreanische Agentur KCNA hat am Montag eine Erklärung des Außenministeriums verbreitet, in der es heißt, dass die USA sich bereit erklärt haben, Nordkorea von der Liste der Geldgeber des Terrorismus zu streichen und sämtliche Sanktionen gemäß Gesetz über den Handel mit Feindstaaten aufzuheben.

    Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Hill hatte Journalisten am Sonntag mitgeteilt, dass Nordkorea bei den bilateralen Verhandlungen in Genf dem Einfrieren seines Atomprogramms bis Ende 2007 zugestimmt hat.

    In der Bilanz der zweitägigen Gespräche hatten sich beide Delegationsleiter mit den Ergebnissen zufrieden gezeigt. So hatte Hill unter anderem mitgeteilt, dass Maßnahmen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern erörtert worden seien, darunter auch die Streichung Nordkoreas von der Liste der Geldgeber des Terrorismus.

    Nordkorea war nach dem Eingeständnis eines Mitarbeiters des nordkoreanischen Geheimdienstes, ein südkoreanisches Passagierflugzeug im Jahr 1987 gesprengt zu haben, auf diese Liste gesetzt worden. Außerdem figurieren auf der Liste, die scharfe Sanktionen vorsieht, unter anderem Kuba, Iran, Sudan und Syrien.

    Nordkorea steht ferner auf der Liste der Länder, gegenüber denen das Gesetz über den Handel mit Feindstaaten angewendet wird. Damit ist das Verbot von Waffenlieferungen und der Gewährung von US-Hilfe verbunden.

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