17:47 23 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Staatsduma ratifizierte Grenzvertrag Russlands mit Lettland

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1 0 0

    Die Staatsduma Russlands hat am Mittwoch den Vertrag über die russisch-lettische Staatsgrenze ratifiziert.

    MOSKAU, 05. September (RIA Novosti). Die Staatsduma Russlands hat am Mittwoch den Vertrag über die russisch-lettische Staatsgrenze ratifiziert.

    Das Gesetz über die Ratifizierung des am 27. März in Moskau unterschriebenen Vertrages ist von Präsident Wladimir Putin am 8. Juli eingebracht worden.

    Das lettische Parlament hat den Vertrag am 17. Mai ratifiziert. Der Staatspräsident Lettlands hat dem Gesetz mit seiner Unterschrift am 29. Mai Rechtswirkung gegeben.

    Nach der Vertragsunterzeichnung ist die von der lettischen Regierung initiierte einseitige Deklaration vom April 2005 außer Kraft gesetzt worden, die Russland daran gehindert hatte, den 1997 paraphierten Vertrag zu unterschreiben.

    Die Deklaration hatte Bezug auf den Friedensvertrag von 1920 genommen, laut dem der Kreis Abrene (heute Rayon Pytalowo im russischen Gebiet Pskow) damals Lettland zugeschlagen worden war.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren