08:51 21 November 2017
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    Duma wirft EU Doppelstandards bei Diskriminierung von Russen in Lettland vor

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    MOSKAU, 06. September (RIA Novosti). Russische Parlamentsabgeordnete werfen der EU vor, eine Politik der Doppelstandards gegenüber Russland zu verfolgen, was zu Anspannungen der Situation um die russischsprachige Bevölkerung in Lettland führt.

    Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten am Donnerstag in einer Beratung über die die Lage der russischsprachigen Einwohner in Lettland.

    „Lettlands europäische und atlantische Verbündete verhalten sich in manchen Fällen ausgesprochene heikel und stur, auch gegenüber Russland, und verschließen gleichzeitig die Augen vor einer massenhaften Diskriminierung der Einwohner eines europäischen Staates nach einem nationalen Merkmal“, heißt es in der Erklärung.

    Die Parlamentarier stellten fest, dass die jüngste Anspannung der Lage der russischsprachigen Einwohner in Lettland „wegen der Nachlässigkeit der Europäischen Union und anderer europäischen Strukturen und Politiker, wegen der Verletzung der Grundlagen der demokratischen Staatlichkeit seitens des EU-Landes Lettland möglich geworden“ sei.

    Zugleich verwiesen die Abgeordneten darauf, dass die Anspannung um die russischsprachige Bevölkerung in Lettland und auch das fehlende Interesse Rigas an der Besserung der aktuellen Situation „ein ernsthaftes Hindernis auf dem Weg zur prinzipiellen Normalisierung der Beziehungen mit Russland“ sei.

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