13:07 21 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Putins „dritte Amtszeit“ kann Wahlkampfthema Nummer eins werden - „Wedomosti“

    Politik
    Zum Kurzlink
    Wahlkampagne in Russland (77)
    0 0 01
    MOSKAU, 10. September (RIA Novosti). Je näher die Staatsduma-Wahl am 2. Dezember rückt, desto deutlicher wird, dass die „dritte Amtszeit“ von Präsident Wladimir Putin zum Hauptthema des Wahlkampfes werden könnte. Die Parteien könnten ihre klare Position zu dieser Frage formulieren, schreibt Konstantin Sonin, Profesor der Russischen Wirtschaftsschule (ZEFIR), am Montag in der Tageszeitung „Wedomosti“.

    Was wird etwa geschehen, wenn die Partei „Einheitliches Russland“ mit der Losung der „dritten Amtszeit“ mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen gewinnen wird? Damit wäre die Frage der politischen Legitimität gelöst, es würden nur noch technische Schwierigkeiten übrig bleiben, etwa das Verbot der dritten Amtszeit durch die Verfassung. Es ist aber viel leichter, die Gesetze zu ändern, wenn man dem klar bekundeten Willen der Mehrheit folgt. Wird eine Mehrheit der russischen Bürger für die „dritte Amtszeit“ Putins stimmen, so wird es auch so sein.

    Gegen Ende der Wahlkampfes 2003 war klar geworden, dass der Stimmberechtigte vor einer klaren Wahl steht: Sollen die Verhaftung des (ehemaligen Chefs der Ölgesellschaft Yukos) Michail Chodorkowski und der populistische Kurs auf eine Deprivatisierung und Umverteilung der Rente in Form von Vergünstigungen unterstützt werden oder nicht? Die Kreml-Kalkulation erwies sich als richtig: Die Abstimmung entsprach der öffentlichen Meinung zu dieser Hauptfrage.

    Putins Präsidentschaft kann zwar viel vorgeworfen werden, sie folgt aber viel mehr den gesellschaftlichen Stimmungen als beispielsweise die elitäre und progressive Präsidentschaft Boris Jelzins.

    Die Wahlen 2003 haben nicht nur das Schicksal von Yukos entschieden, sondern auch den generellen Kurs der Entwicklung des Landes vorausbestimmt. Genauso kann die Frage der „dritten Amtszeit“ zu einer vollwertigen Frage der Legitimität des gesamten Kurses auf den Abbau der Demokratie und die Verstaatlichung der Wirtschaft werden.

    Themen:
    Wahlkampagne in Russland (77)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren