23:17 23 November 2017
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    Russland vor Duma-Wahl: 38 Neugründungen von Parteien angemeldet

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    MOSKAU, 11. September (RIA Novosti). Das russische Föderale Registrierungsamt (Rosregistrazija) prüft gegenwärtig 38 Anträge über die Gründung von politischen Parteien in Russland, teilte der Direktor von Rosregistrazija, Sergej Wassiljew, am Dienstag Journalisten mit.

    „Bis dato haben 38 Initiativgruppen von Bürgern angemeldet, dass sie vorhaben, diese oder jene Partei mit diesem oder jenem Namen zu gründen“, sagte er.

    Seinen Worten nach müssen die Registrierungsanwärter der geltenden Gesetzgebung nach im Laufe eines Jahres Gründungskongresse ihrer Organisationen durchführen.

    Heute sind in Russland, wo im Dezember die Wahlen zur Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) stattfinden, 15 politische Parteien registriert. Wassiljew betonte, dass sie alle dem Gesetz über die politischen Parteien entsprächen.

    „Derzeit sind alle gerichtlichen Forderungen über die Liquidation dieser oder jener Partei geprüft und diese Arbeit abgeschlossen worden“, äußerte er.