19:35 24 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Weiter Rätselraten um Putin-Nachfolge nach Regierungswechsel - „Gazeta.Ru“

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 12
    MOSKAU, 13. September (RIA Novosti). Die Umbesetzung an der Regierungsspitze hat die Konstellation vor den Wahlen nicht klarer gemacht. Sichtbar wurde nur das bereits Offensichtliche: Der Kampf um das Recht, 2008 die Nummer eins zu sein, geht weiter, und das Auftauchen einer bislang nicht gerade überzeugenden Figur auf dem Premierposten ist eine weitere Bestätigung dafür, schreibt die Internetzeitung „Gazeta.Ru“.

    Der Austausch des nicht mehr jungen Michail Fradkow durch den älteren Viktor Subkow kann als Teil einer eleganten Kombination, aber auch als eine Geste der Verzweiflung gelten.

    Der Analogie des Jahres 1999 zufolge wird der Posten des Regierungschefs als ein direkter Weg in die Nachfolge des Präsidenten angesehen. Heute aber kann dieses Amt nicht als ein Sprungbrett in den Kreml gebraucht werden: Zu lange hat das Ministerkabinett eine administrative Rolle gespielt und kann insofern nicht von heute auf morgen zu einem selbständigen politischen Leben erwachen.

    Das Amt des Regierungschefs könnte für den potentiellen Nachfolger nicht zu einer Auszeichnung, sondern zu einer Strafe werden. Vor allem auch, weil sich die neue Regierung damit befassen muss, was das Kabinett von Fradkow vermieden hat: Verantwortung für unpopuläre Entscheidungen zu übernehmen. Dabei handelt es sich um eine Kommunalreform (bzw. um deren Verzicht ), um einen wahrscheinlichen Rückgang des Wirtschaftswachstums und der hohen Einnahmen aus der Ölindustrie und folglich eines Abbaus der Sozialprogramme sowie um ein nahezu unumgängliches Scheitern des Hypothekenprogramms. Das heißt, es geht um Probleme, die die Mehrheit der Bevölkerung unmittelbar betreffen.

    Vom Virus einer „administrativen Nutzung“ sind heute alle Staatsstrukturen betroffen. Die gesamte Machtvertikale erweist sich als eine administrative Beilage zum Präsidenten.

    Das bedeutet, dass das Amt des Präsidenten zugleich das beste Amt ist, um Russlands Präsident zu werden. Eine dritte Amtszeit ist aber nicht möglich. Es sei denn, sie wird als „das kleinere Übel“ angesehen, zu dem sich die Eliten, die ihrer jetzigen Zwischenlage müde werden, und ihre Spitzenvertreter selbst hinwenden werden.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren