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    Russischer Duma-Abgeordneter: Bei ukrainischen Parlamentswahlen Fälschungen möglich

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    Parlamentswahlen in der Ukraine (35)
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    KIEW, 13. September (RIA Novosti). Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September in der Ukraine sind Wahlfälschungen möglich. Das sagte Konstantin Satulin, Abgeordneter der Staatdsuma (Unterhaus des russischen Parlaments), bei einer Pressekonferenz von RIA Novosti am Donnerstag.

    „Wir haben ernsthafte Gründe, uns über die Legitimität der Wahlen am 30. September in der Ukraine Sorgen zu machen. Zu den bereits bestehenden Organisationsmängeln des Wahlprozesses kamen die Folgen der Krise und die Ungewissheit selbst vor den Wahlen sowie letztendlich die bis dato, wie wir sehen, nicht überwundenen Versuche der Einmischung in die Wahlen seitens jener, die sich nicht in sie einmischen dürfen“, äußerte er.

    Satulin zufolge sind die meisten Verletzungen, die von der russischen Beobachtungsgruppe bei den ukrainischen Parlamentswahlen 2006 verzeichnet worden waren, bis jetzt nicht korrigiert und bei der Vorbereitung der vorgezogenen Parlamentswahlen nicht berücksichtigt worden.

    „Das gib Grund zu der Annahme, dass diese Verletzungen wieder zustande kommen werden, womöglich häufiger“, ergänzte er.

    Anfang April brach in der Ukraine eine politische Krise aus, nachdem Präsident Viktor Juschtschenko am 2. April die Oberste Rada aufgelöst und zum 27. Mai Neuwahlen angesetzt hatte. Der Übergang von elf Abgeordneten von der Opposition zur Regierungskoalition war der Auslöser des monatelangen Streits um die Auflösung des Parlaments. Ende Mai vereinbarten Juschtschenko, Premier Viktor Janukowitsch und Parlamentspräsident Alexander Moros, dass die neuen Parlamentswahlen am 30. September durchgeführt werden.

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