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    Vom Schlosser zum Premier - Subkow von Duma bestätigt - Zusammenfassung

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    Russlands Regierung tritt zurück (25)
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    Die russische Staatsduma hat am Freitag den bisherigen Leiter des Föderalen Dienstes für Finanzmonotoring, Viktor Subkow, im Amt des Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation bestätigt.

    MOSKAU, 14. September (RIA Novosti). Die russische Staatsduma hat am Freitag den bisherigen Leiter des Föderalen Dienstes für Finanzmonotoring, Viktor Subkow, im Amt des Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation bestätigt.

    Der Kandidatur gaben 381 Abgeordnete oder 84,7 Prozent bei 47 Gegenstimmen (10,4 Prozent) und 8 Enthaltungen (4,9 Prozent) in einer offenen Abstimmung ihre Zustimmung.

    Der russische Präsident Wladimir Putin, der den Rücktritt der Regierung Fradkow am 12. September angenommen und die Kandidatur Subkows unverzüglich am gleichen Tag in das Parlament eingebracht hatte, hat inzwischen dem Beschluss der Staatsduma per Erlass Rechtskraft verliehen.

    Viktor Subkow muss nun gemäß Verfassung binnen einer Woche dem Staatschef seine Vorschläge über die Struktur der Föderalen Exekutivgewalt und die Kabinettsliste vorlegen.

    In der Kürze liegt die Würze

    In seiner Vorstellungsrede vor der Abstimmung im Unterhaus des russischen Parlaments hat Subkow die Prioritäten seiner Regierungstätigkeit umrissen. Er nannte in diesem Zusammenhang den Kampf gegen die Korruption, die Förderung der Landwirtschaft und die Entwicklung der Rüstungswirtschaft.

    Seine Rede vor den Abgeordneten war kurz und knapp. Er brauchte gerade einmal 15 Minuten, um die neue Regierungsstruktur anzukündigen und die persönliche Verantwortung aller Kabinettsmitglieder einzufordern. Der Kritik der Parlamentarier an den bisherigen Ministern für Gesundheitswesen, Wirtschaft, regionale Entwicklung und Finanzen stimmte er zu. Er ließ wissen, dass diese Ministerien „im Blickfeld des Vorsitzenden der Regierung“ stehen werden.

    Personelle Veränderungen in den sozialen Verantwortungsbereichen der Regierung schloss er nicht aus. „Natürlich werden wir Maßnahmen ergreifen. Personelle Veränderungen sind herangereift und werden erfolgen“, beantwortete er die Kritik an dem noch amtierenden Gesundheitsminister.

    Die Korruption treibt Russland in den Abgrund

    Viktor Subkow regte ein Antikorrupionsgesetz an und will ein Gremium berufen, welches sich an das Vorbild des Antiterrorkomitees anlehnt. Vor seiner Berufung stand der Premier an der Spitze der Finanzaufklärung, die er persönlich im Auftrag des Präsidenten geschaffen hat. „Inkompetenz und Korruption sind es, die Russland in den Abgrund treiben können“, erklärte er bestimmt. Der Filz sei in der Gesellschaft allgegenwärtig, bekannte er.

    „Es muss ein Antikorrupionsgesetz her, denn es wird viel Gerede gemacht, dem Wesen nach gibt es jedoch keine klare Bestimmung, was Korruption ist“ fasste er sich kurz.

    Viktor Subkow sprach außerdem von der Notwendigkeit der Gründung einer Einrichtung nach dem Vorbild des Amtes für Finanzmonotoring, welche Tag für Tag, unablässig und nicht von Fall zu Fall dem Filz auf den Pelz rückt.

    Renten nach Maßgabe des Wirtschaftswachstums

    Die sozialen Obliegenheiten des Staates müssen auf der Grundlage des Wirtschaftswachstums in Angriff genommen werden, erklärte Viktor Subkow. Schon in nächster Zeit werde seine Regierung gesetzlich regeln, dass jeder für die private Altersvorsorge zurückgelegte Rubel durch einen Rubel aus dem Fonds für nationalen Wohlstand honoriert wird, der die Erdöl- und Gaserlöse des Landes anhäuft.

    „Die gegenwärtigen Renten müssen vor allem gemäß dem Wirtschaftswachstum angehoben werden, in dem Maße, wie Steuern und Sozialabgaben eingenommen und mit den Schatteneinkommen Schluss gemacht wird“, sagte der Redner, der versprach, dass die Regierung die Realisierung der Maßnahmen im Auge behalten werde.

    Er sprach von der Notwendigkeit der Schaffung von Arbeitsplätzen und von angemessenen Sozialleistungen zum Wohl der Bevölkerung. „Denen, die in einem uneingeschränkt arbeitsfähigen Zustand sind, muss der Staat Bedingungen für eine Beschäftigung gewährleisten. Wer sich aus objektiven Gründen kein Einkommen erarbeiten kann, muss in den Genuss sicherer sozialer Garantien kommen“, sagte Viktor Subkow.

    Er ließ in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt, dass der Bevölkerung hochwertige Ausbildung und gesundheitliche Betreuung gesichert werden müssen.

    „Eine sehr wichtige Rolle spielt die weitere Umsetzung der Nationalprojekte. Sie haben etwas in Bewegung gebracht, viele bis dato schier unlösbare Probleme auf den jeweiligen Gebieten vom toten Punkt gebracht“, sagte Subkow, der dabei nicht zuletzt auf die große Bedeutung der Bevölkerungspolitik verwies.

    Auf das Thema der vergünstigten medizinischen Behandlung und der Versorgung der Menschen mit Medikamenten eingehend, sagte er zu, dass er „konsequent mit allen Problemen aufräumen“ werde.

    Staatliche Fürsorge für die Veteranen

    Die mancherorts aufgeworfene Frage nach einer speziellen Behörde, die sich berufen fühlt, die Tätigkeit aller Veteranenorganisationen zu koordinieren und sich um die Versorgung der Veteranen mit Wohnraum und Sozialleistungen kümmern würde, fand er richtig. „Ich denke, eine solche Einrichtung wird geschaffen“, betonte er. Die Ehrung der Veteranen dürfe nicht nur den Sonntagsreden vorbehalten bleiben.

    Naturreichtümer müssen einen hohen Nutzeffekt abwerfen

    Subkow sprach sich für einen höheren Anteil der Verarbeitungsindustrie in Russland aus, nicht zuletzt, weil er meint, dass ein höherer Nutzeffekt erreicht werden kann. Die rationale Nutzung der Rohstoffe, so sagte er, hat schon der Präsident in seinen Botschaften an die Nation angemahnt. Subkow hob hervor: „Die Rede ist von einer höheren Verarbeitungsstufe aller Naturreichtümer, von der Anwendung modernster und der in der Welt fortschrittlichsten Technologien.“

    Unter strategischem Blickwinkel sieht er die Entwicklung der Rüstungswirtschaft als eine Schwerpunktaufgabe. Wie er sagte, hält der Haushalt die erforderlichen Mittel bereit. „Die Hauptaufgabe ist es, sie effektiv und klug einzusetzen, und natürlich die Kontrolle über ihre effektive Verwendung auszuüben,“ stellte er fest.

    Im Flugzeug- und im Schiffbau sieht er die Hauptrolle bei den Staatsholdings, die eine innovative Wirtschaft durchsetzen müssen.

    Auf die Umsetzung der Systemprojekte im Innovationsbereich, in der Stromwirtschaft, der Infrastruktur und der Wohnungswirtschaft legte er ein besonderes Augenmerk.

    Vom Schlosser zum Premier

    Subkow macht um seinen Lebensweg nicht viel Aufhebens. „Millionen Russen haben keine andere Biografie“, sagte er. Aufstieg und Autorität hat er sich konsequent erarbeitet, angefangen bei seiner Arbeit als Werksschlosser.

    Der neue russische Regierungschef ist am 15. September 1941 in der Gegend von Jekaterinburg im Ural geboren worden, von wo aus seine Familie schon bald darauf in den Norden bei Murmansk übersiedelte.

    Mit 17 Jahren trat er als Schlosser in das Berufsleben ein. Von 1967 - 1985 hatte er seinen Arbeitsplatz in Sowchosen im Umland von Leningrad, zunächst als Abteilungsleiter bis hin zum Generaldirektor einer Vereinigung von Sowchosen, die er über fünf Jahre leitete.

    Die politische Karriere nahm 1985 ihren Anfang. Vom Mitarbeiter eines Stadtexekutivkomitees rückte er allmählich in das Stadtkomitee der Partei auf. Nur wenig später schon war er leitender Mitarbeiter in der Gebietsverwaltung des Leningrader Umlands.

    1992 verschlug es Viktor Subkow nach Sankt Petersburg. Er wurde stellvertretender Vorsitzender des Komitees für auswärtige Beziehungen im Bürgermeisteramt der nördlichen Metropole, wo Wladimir Putin sein Vorgesetzter war. Aus dieser Zeit stammt auch seine Bekanntschaft mit dem amtierenden Finanzminister Alexej Kudrin.

    Ein Jahr später wurde er zum stellvertretenden Leiter der föderalen Steuerbehörde berufen und leitete in Personalunion die Steuerbehörde von Sankt Petersburg.

    1999 kandidierte er für den Posten des Gouverneurs des Gebietes Leningrad. Nach der Umbildung der Steuerbehörde in ein Ministerium bekleidete er für zwei Jahre das Amt des stellvertretenden Ministers.

    Er wechselte im November 2001 als Erster Vizeminister in das Finanzministerium und amtierte gleichzeitig als Vorsitzender des Föderalkomitees für Finanzmonitoring.

    Professor Viktor Subkow, in Wirtschaftswissenschaften promoviert, widmet sich mit Ausdauer den Wissenschaften. Im Dezember 2006 wurde sein bisher letztes Buch über Finanzmonitoring in Russland veröffentlicht.

    Über sein persönliches Leben ist nicht viel bekannt. Er ist verheiratet. Seine einzige Tochter ist mit Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow verheiratet.

    In seinem neuen Amt wird er bei Finanzverbrechern wohl für Angst und Schrecken sorgen. Man traut ihm zu, dass er die Korruption in den höchsten Machtetagen ausrottet. Sicher ist wohl ebenso, dass er in der Wahlkampfperiode bis März 2008 eine effektive Regierungsarbeit gewährleistet.

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