07:32 23 Oktober 2018
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    US-Außenministerium betrachtet Georgien als potentielles NATO-Mitglied

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    Das erklärte Daniel Fried, für Europa und Eurasien zuständiger US-Vizeaußenminister, am Donnerstag auf dem internationalen Forum "Aufbau des Ostens Europas" in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Washington unterstütze das Bestreben Georgiens, NATO-Mitglied zu werden.

    TIFLIS, 01. November (RIA Novosti). Georgien gehört zu Europa und ist potentieller Teil des transatlantischen Raumes.

    Das erklärte Daniel Fried, für Europa und Eurasien zuständiger US-Vizeaußenminister, am Donnerstag auf dem internationalen Forum "Aufbau des Ostens Europas" in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Washington unterstütze das Bestreben Georgiens, NATO-Mitglied zu werden.

    "Wir müssen (an Georgien) genauso herangehen wie an die Baltischen Länder, Polen und andere neue Mitglieder der Allianz. Alles hängt von Georgien selbst ab. Die NATO ist in erster Linie eine Allianz von Werten. Jene Länder, die eine NATO-Mitgliedschaft anstreben, müssen ihre Demokratie festigen. Georgien hat die NATO-Mitgliedschaft zu verdienen", sagte Fried.

    "Georgien befindet sich an der Forderlinie der Freiheit und der Durchsetzung der Demokratie. Im 21. Jahrhundert gibt es viele Herausforderungen, darunter den Terrorismus, die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Energieabhängigkeit. Bei der Lösung dieser und einiger anderer Probleme hat Georgien bereits beachtliche Erfolge erzielt", fuhr der amerikanische Minister fort.

    "Das Schicksal Georgiens ist noch nicht ganz klar. Sehr viel hängt von der Entscheidung des georgischen Volkes und seiner künftigen Führung." Fried sagte ferner, dass die Landesführung viel für die Reform des Systems nach demokratischen Prinzipien unternimmt. "Die Regierung soll energisch arbeiten, um ein unabhängiges Gerichtssystem zu schaffen. In politischer Hinsicht ist die Opposition in Georgien wieder schwach. Das freie georgische Volk hat eine starke Opposition verdient. Demzufolge soll das Parlament dabei seine Rolle spielen."

    Fried ist der Ansicht, dass eine Demokratie gesund ist, wenn die Landesführung die Macht mit der Opposition teilt und "das alles auf dem Wettbewerbsprinzip beruht". "Georgien soll diese Ebene erreichen. Die georgische Demokratie, die eine Rotation und Umverteilung der Macht durch freie Wahlen ermötlicht, wird die Stabilität im Lande und in der Region als Ganzes schaffen. Diese Stabilität wird das Land ökonomisch festigen und zur Beilegung von Konflikten auf seinem Territorium beitragen", sagte Fried.

    Im Rahmen seines eintägigen Georgien-Besuchs traf der Vizeaußenminister mit Präsident Michail Saakaschwili, Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse und mit Vertretern der Opposition zusammen.

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