08:41 21 August 2017
SNA Radio
    Politik

    Georgisches Gericht genehmigt kritischem Fernsehsender Imedi Sendungen

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 110
    MOSKAU, 05. Dezember (RIA Novosti). Ein georgisches Gericht hat dem populären kritischen Fernsehsender Imedi in Tiflis Sendungen genehmigt.

    Am Mittwoch wurde der Beschluss der Rechtsschutzorgane Georgiens außer Kraft gesetzt, die den Fernsehsender nach der gewaltsamen Niederschlagung einer Protestkundgebung in der Hauptstadt Tiflis Anfang November dicht gemacht hatten. Die für Massenmedien zuständige Kommission Georgiens stellte die Sendelizenz für Imed wieder her, teilte Ministerpräsident Lado Gurgenidse nach Angaben westlicher Medien mit. "Der Sender wird seine Tätigkeit in den nächsten Tagen, ganz bestimmt noch in dieser Woche wiederaufnehmen", versicherte er.

    Die georgischen Sicherheitskräfte hatten am 7. November den Sender erstürmt. Ein Moderator konnte noch mitteilen, dass sich Sondereinheiten der Polizei in Räumen des Senders aufhalten. Darauf wurden die Sendungen unterbrochen, das Personal wurde nach Hause geschickt.

    Das harte Vorgehen gegen den Sender erklärten die Behörden in Tiflis, dass Imedi zur Destabilisierung im Land aufgerufen hatte. Am selben Tag wurde auch ein anderer unabhängiger Sender - Kawkasia - dicht gemacht und landesweit ein Ausnahmezustand ausgerufen.

    Nach der Aufhebung des Ausnahmezustandes am 16. November durften alle Fernseh- und Rundfunksender Georgiens bis auf Imedi ihre Tätigkeit wiederaufnehmen. Vermögenswerte von Imedi wurden eingezogen, die Sendelizenz annuliert. Das Verbot betraf auch den gleichnamigen Radiosender.

    Anfang dieser Woche hatte die amtierende Präsidentin Nino Burdschanadse mitgeteilt, dass die Landesführung beschlossen hatte, die Generalstaatsanwaltschaft um die Wiederherstellung der Sendelizenz für Imedi zu ersuchen. Für den 5. Januar 2008 sind in Georgien vorgezogene Präsidentenwahlen geplant.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren