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    Abu Dabi ruft zur Einstellung der Bautätigkeit Israels auf Palästinenser-Territorien auf

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    ABU DABI, 22. Januar (RIA Novosti). Die Vereinigten Arabischen Emirate haben am Dienstag die UNO und die Regierungen von Russland und den USA aufgerufen, Israel dazu zu bewegen, den Bau jüdischer Neusiedlungen in Jerusalem und auf den anderen als besetzt geltenden Palästinenser-Territorien einzustellen. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur WAM der Emirate.

    Die Botschafter der Länder, die am Nahost-Vermittlerquartett beteiligt sind, waren ins Außenministerium der VAE geladen worden. Bei dem Treffen mit den Chefs der diplomatischen Missionen des „Quartetts“ wurde hervorgehoben, dass das Vorgehen Israels „den Friedensprozess im Nahen Osten behindert und im krassen Widerspruch zu den UN-Resolutionen, den Bestimmungen der ‚Straßenkarte’ und den Ergebnissen des Treffens in Anapolis steht“, das im November 2007 in den USA stattgefunden hatte.

    Das Außenministerium der VAE appelliert an Russland, die USA, die EU und die UNO, im Interesse der Herstellung von Frieden im Nahen Osten „uneingeschränkte Unterstützung für die legitime palästinensische Führung unter Leitung von Mahmud Abbas zu erweisen“.

    Die von Israel eingeleiteten Bauarbeiten in den Neusiedlungen am Westjordanufer und in den östlichen Bezirken von Jerusalem rufen Proteste seitens der Palästinenser und der Völkergemeinschaft hervor und erschweren das Vorankommen des palästinensisch-israelischen Friedensdialogs.

    Die internationale „Straßenkarte“, die die Israelis und die Palästinenser als Grundlage für die Beilegung des bilateralen Konfliktes betrachten, fordert, dass Israel jegliche Tätigkeit zur Errichtung von Neusiedlungen unverzüglich einstellt. Die israelischen Behörden bestehen darauf, dass die Bestimmungen der „Straßenkarte“ nicht für die Bautätigkeit in Ostjerusalem und nicht innerhalb der bestehenden Neusiedlungen im Westjordanland gelten, erst recht nicht für diejenigen, die Israel bei einer beliebigen Variante der palästinensischen Regelung weiterhin unter seiner Kontrolle behalten wolle.

    Neben der Bautätigkeit in Maal Hazeitim wollen die Israelis auch auf ihre Pläne zum Bau von Hunderten Wohnungen im Ostjerusalemer Wohnviertel Har-Homa nicht verzichten.

    Vom Standpunkt der israelischen Gesetze ist Jerusalem, einschließlich des östlichen Stadtgebietes, das im Krieg von 1967 besetzt wurde, die einzige und ungeteilte Hauptstadt des jüdischen Staates.

    Völkerrechtlich betrachtet, ist Ostjerusalem, das vorwiegend von Arabern bewohnt wird, Teil der besetzen Territorien, und die Palästinenser erheben Anspruch darauf, in diesem Raum die Hauptstadt ihres eigenen unabhängigen Staates zu gründen.

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