00:17 26 September 2017
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    Menschenrechtsbüro ODIHR erhöht Zahl der ersten Wahlbeobachter in Russland auf 18

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    Die Zahl der ersten Beobachter des Warschauer Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (ODIHR), die am Freitag nach Russland kommen sollen, ist von 15 auf 18 erhöht worden.

    MOSKAU, 06. Februar (RIA Novosti). Die Zahl der ersten Beobachter des Warschauer Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (ODIHR), die am Freitag nach Russland kommen sollen, ist von 15 auf 18 erhöht worden.

    Das teilte der offizielle ODIHR-Sprecher Curtis Badden am Mittwoch RIA Novosti telefonisch mit. Gegenwärtig würden sie auf ihre Einreisevisa warten, fügte er hinzu.

    "Die erste Gruppe von Beobachtern wird 15 Länder repräsentieren, darunter die USA, Großbritannien, Deutschland, Schweden, Polen, die Ukraine, Weißrussland und Tadschikistan. Diese 18 Beobachter werden unter anderem russische Massenmedien unter die Lupe nehmen. Wir sind scharf auf Informationen darüber, was geschrieben und gesagt wird, ob die Kandidaten gleichen Zugang zu den Medien haben", sagte Badden.

    Am Mittwoch sollen anstelle der geplanten fünf nur vier technische Mitarbeiter des Büros in Moskau eintreffen. Der fünfte komme am Donnerstag an, weil er keinen Direktflug habe buchen können.

    Ursprünglich hatte die Zentrale Wahlkommission Russlands für die ODIHR-Beobachter eine Quote von 70 Personen festgelegt, die am 27./28. Februar anreisen sollten. Das Büro ersuchte die Wahlleitung in Moskau, nicht nur die Präsidentenwahl, sondern auch die Wahlkampagne beobachten zu dürfen. Nach mehrtägigen Verhandlungen lenkte die russische Seite ein. Ab dem 8. Februar könne eine 20-köpfige ODIHR-Gruppe nach Moskau kommen. Die restlichen 50 Beobachter würden erst zum 20. Februar erwartet. Das Büro besteht aber darauf, dass 50 Beobachter das Recht haben sollen, nicht später als zwei Wochen vor der Wahl nach Russland zu kommen. Somit ist das Problem noch nicht vom Tisch.

    Die Präsidentenwahlen in Russland finden am 2. März statt.

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