07:11 23 Februar 2018
SNA Radio
    Politik

    Abchasien und Südossetien wollen Anerkennung in der GUS durchsetzen - Russlands Presse

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0
    MOSKAU, 22. Februar (RIA Novosti). Die Staatschefs der GUS-Staate beraten auf dem Gipfeltreffen am Freitag in Moskau hauptsächlich über die Folgen des Präzedenzfalls Kosovo für die Separatismuskonflikte in den Staaten Georgien, Moldawien und Aserbaidschan, berichten russische Zeitungen am Freitag.

    Georgiens abtrünnige Republiken Abchasien und Südossetien planen, demnächst an die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten ein Anerkennungsgesuch zu richten.

    Bislang haben sich klar gegen das Kosovo als neuen Staat bekannt: Aserbaidschan (ist in einen langwierigen Konflikt mit Armenien wegen Berg-Karabachs verwickelt), Georgien (versucht, die Kontrolle über Abchasien und Südossetien wiederherzustellen), Moldawien (kämpft für die Rückkehr Transnistriens in seine Grenzen), Tadschikistan und Weißrussland.

    Kiews endgültige Haltung in der Kosovo-Frage ist bislang unklar. Der ukrainische Parlamentsvorsitzende Arseni Jazenjuk kündigte jedoch an, die Ukraine werde das Kosovo anerkennen.

    In Abchasien und Südossetien wird die Meinung vertreten, dass ihre Unabhängigkeit bereits im laufenden Jahr anerkannt werden könne. Dass Suchumi und Zchinwal beabsichtigen, das Gesuch darum nicht nur an die UNO und die Europäische Union, sondern auch an die GUS zu richten, teilte der südossetische Präsident Eduard Kokoity der Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" (Moskau) mit.

    Die GUS steht somit erstmals in der Liste der internationalen Organisationen, denen die nicht anerkannten Republiken ihre Zukunft anvertrauen können. Dieser Umstand kann, wie eine Quelle im russischen Außenministerium berichtet, bei der Anerkennung von Abchasien und Südossetien eine wesentliche Rolle spielen. Die Erklärung über die Anerkennung zweier abtrünniger Republiken in der GUS könnte zum Beispiel aus Minsk oder aus Bischkek kommen, sagte der Gesprächspartner.

    Gemäß einer Erklärung des Außenministeriums vom 15. Februar will Moskau die Anerkennung durch große finanzielle und humanitäre Hilfe an die mit russischen Bürgern besiedelten Enklaven ersetzen.

    "Die größte Hilfe aus Russland sind die Renten", sagt Maxim Gwindschija, Vizeaußenminister von Abchasien. Insgesamt hat Russland im vergangenen Jahr in Form von Renten an die Bürger in Abchasien, von denen 80 Prozent einen russischen Pass haben, 590 Millionen Rubel ausgezahlt (1 Euro = 36,14 Rubel). Die russischen Investitionen in die dortige Wirtschaft werden mehr als 200 Millionen Dollar betragen, teilte im November der Pressedienst des abchasischen Präsidenten mit. In Südossetien haben die Russen einen Bevölkerungsanteil von 96 Prozent. Nach Transnistrien richtet die Russische Föderation 640 Millionen Rubel, erklärte im Dezember der Vorsitzende des dortigen Parlaments, Jewgeni Schewtschuk.

    "Moskau versucht, Georgien auf wirtschaftlichem Wege vor Versuchen abzuhalten, diese nicht anerkannten Republiken unter Gewaltanwendung wieder anzuschließen", sagte der Politologe Alexander Skakow der Zeitung "Wedomosti". Russland will, dass Georgien Verträge über den Gewaltverzicht gegen Abchasien und Südossetien unterzeichne, doch Tiflis lehne das ab.

    Quellen: "Nesawissimaja Gaseta", "Wedomosti" vom 22.02.08.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren