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    Tiflis über Aufhebung der Sanktionen gegen Abchasien durch Moskau "beunruhigt"

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    Das georgische Außenministerium hat seine außerordentliche Beunruhigung im Zusammenhang mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Abchasien in Handel und Wirtschaft sowie im Finanz- und im Verkehrsbereich durch Russland zum Ausdruck gebracht.

    TIFLIS, 07. März (RIA Novosti). Das georgische Außenministerium hat seine außerordentliche Beunruhigung im Zusammenhang mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Abchasien in Handel und Wirtschaft sowie im Finanz- und im Verkehrsbereich durch Russland zum Ausdruck gebracht.

    Eine Erklärung dazu wurde auf der Webseite des georgischen Außenministeriums veröffentlicht, berichtet die Nachrichtenagentur Novosti-Grusija.

    "Dieser Schritt muss als ein unverhüllter Ausfall gegen die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes, als eine Ermutigung des Separatismus und eine gefährliche Provokation bewertet werden, die auf eine Eskalation von Spannungen im Konfliktraum gerichtet ist", heißt es in der Erklärung.

    Das russische Außenministerium hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass Russland die 1996 beschlossenen Sanktionen gegen Abchasien aufhebt. Gleichzeitig wurden die GUS-Länder aufgerufen, diese Einschränkungen ebenfalls abzuschaffen. Moskau begründete diesen Schritt damit, dass sich die Situation seit 1996 radikal verändert hat. Gleichzeitig wurde der georgischen Seite vorgeworfen, sie zeige keine konstruktive Haltung zur Umsetzung der früher erzielten Vereinbarungen.

    Georgiens Außenministerium bewertete Russlands Versuch, seinen Beschluss mit sich anbahnenden Fortschritten bei der Rückkehr von Flüchtlingen zu begründen, als unmoralisch. "Hunderttausende von Flüchtlingen haben immer noch keine Möglichkeit, in ihre Heime zurückzukehren, während ihr Hab und Gut gesetzwidrig an Bürger der Russischen Föderation verkauft wird", wird in der Erklärung betont.

    Wie das georgische Außenamt betont, entledige sich Russland damit der Verpflichtung, Waffenlieferungen in diese Region zu verhindern. Dies könnte das eigentliche Motiv für die Aufhebung der Sanktionen gewesen sein.

    "Es entsteht die Gefahr einer Destabilisierung, was die Situation um den Konflikt verändert und die Rechtskonstruktion zerstört, die vom Format der GUS-Friedensbemühungen gebildet wurde. Dieser Beschluss fiel zeitlich mit einer Zunahme von Aktivitäten der Separatisten zusammen."

    "Georgien behält sich das Recht vor, zu adäquaten Schritten zum Schutz seiner Interessen im Rahmen der Verfassung und des Völkerrechts zu greifen", heißt es in der Erklärung.

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