02:31 23 Oktober 2017
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    Kosovo und Abchasien: Russlands Prinzipientreue gerät ins Wanken - "Kommersant"

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    MOSKAU, 13. März (RIA Novosti). Zum Kosovo-Problem führt die russische Diplomatie im UN-Sicherheitsrat Nachhutgefechte.

    Welche Ziele diese Aktion verfolgt, ist nicht ganz verständlich, schreibt Georgi Kunadse, Mitarbeiter am Instituts für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen in der Tageszeizung "Kommersant" (Moskau) am Donnerstag.

    Wie der ehemalige russische Vizeaußenminister schreibt, ist es unmöglich, die Situation zurückzuversetzen und mit den Albanern am Verhandlungstisch den Kosovo-Status zu besprechen. Seine Unabhängigkeit haben inzwischen an die dreißig - nicht gerade unbedeutende - Staaten anerkannt. Damit hat der UN-Sicherheitsrat absolut nichts zu tun. Schließlich kann er nicht von den Staaten verlangen, die das Kosovo als neuen Staat akzeptiert haben, sie sollten ihre Anerkennung zurücknehmen.

    Unter den neuen Bedingungen bleibt Russlands Vorschlag, für die Kosovo-Regulierung eine "Straßenkarte" auszuarbeiten, in der Luft hängen. Vor gut zehn Jahren wäre er sehr aktuell gewesen, heute ist er objektiv gegenstandslos. Übrigens klingt das Wort "Straßenkarte", das unangenehme "nahöstliche" Assoziationen aufwirft, wie speziell ausgewählt, um die Hoffnungslosigkeit des ganzen Unternehmens noch zu betonen.

    Will Russland einfach das Gesicht wahren? Nein, so sieht es nicht aus. Wenn man immer wieder zum Fiasko verurteilte Vorschläge einbringt, geht man das Risiko ein, das Gesicht gänzlich zu verlieren. Andere Staaten, die das Kosovo nicht anerkannt haben, sagen wir, China, wirken irgendwie solider: Sie haben ihre Position bekannt gegeben, machen jedoch keinen Skandal. Russland dagegen lässt seinen Emotionen freien Lauf. Serbien leidet schwer am Verlust des Kosovo, aber Russland scheint ihn noch mehr zu Herzen zu nehmen. Schon wird davon geredet, wie mächtig die serbische Armee sei. Im Vergleich mit ihr seien die nur auf Sauberkeit bedachten Nato-Soldaten einfach Schwächlinge. Wozu rasseln die russischen "Falken" mit serbischen Waffen? Keine Antwort.

    Übrigens wäre Russlands Position in der Kosovo-Frage bei all seiner etwas zu dick aufgetragenen Emotionalität juristisch und moralisch tadellos, wären da nicht ärgerliche "Kleinigkeiten". Russland, das die Kosovo-Separatisten und ihre ehrlosen Helfershelfer scharf verurteilt, steht irgendwie beinahe väterlich zu den abchasischen Separatisten; besteht auf dem Konsens zu allen Fragen der Kosovo-Regulierung, schafft aber einseitig die von den GUS-Ländern vereinbarten Sanktionen gegen Abchasien ab. Eine der Schlüsselfragen der Regelung - Rückkehr von hunderttausenden georgischen Flüchtlingen nach Abchasien - steckt hoffnungslos in einer Sackgasse. Ist unter diesen Umständen der Ausstieg Russlands aus dem Sanktionsregime gegen Abchasien eine Form der Förderung von dessen separatistischer Politik und zugleich ein Mittel, auf Georgien Druck auszuüben? Die Frage ist angebracht, denn Russland hat - ein merkwürdiges Zusammentreffen von Umständen! - seine Sympathien für die transnistrischen Separatisten gemäßigt, und zwar genau nach der Anbahnung der Beziehungen zu Moldawien. Es bleibt also unklar, was nun doch wichtiger ist: Prinzipien oder Interessen.