20:53 17 Oktober 2017
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    Staatsduma will Neuregelung der Beziehungen Russlands zu nichtanerkannten Gebieten

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    Die russische Staatsduma rechnet damit, dass das Außenministerium in Moskau das Format der Beziehungen Russlands zu den nicht anerkannten Republiken im postsowjetischen Raum schnellstmöglich bestimmen wird.

    MOSKAU, 13. März (RIA Novosti). Die russische Staatsduma rechnet damit, dass das Außenministerium in Moskau das Format der Beziehungen Russlands zu den nicht anerkannten Republiken im postsowjetischen Raum schnellstmöglich bestimmen wird.

    Das sagte der Chef des Duma-Ausschusses für die Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), Alexej Ostrowski, am Donnerstag in Moskau. Dabei meinte er Abchasien und Südossetien (auf dem Territorium Georgiens) sowie Transnistrien (Moldawien).

    Am selben Tag hatte im Unterhaus des russischen Parlaments eine Anhörung zu Problemen der Beilegung der Konflikte auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion stattgefunden. Daran nahmen leitende Repräsentanten der Parlamente der oben genannten Republiken, Dumaabgeordnete, Vertreter des russischen Außenministeriums und Experten teil.

    Dabei sagte Ostrowski, es könnte sich um die Anerkennung oder Nichtanerkennung dieser Republiken, um den Übergang zum Begriff "künftiger Status" oder um irgend ein anderes Format der Zusammenarbeit handeln. In ihren Empfehlungen für die Regierung schlugen die Teilnehmer der Anhörung vor, über die Eröffnung russischer Missionen auf dem Territorium Abchasiens, Südossetiens und Transnistriens zu beraten. Zudem sprachen sie sich für einen zollfreien Handel mit diesen Republiken aus. Es komme auch darauf an, die Teilnahme von Vertretern Abchasiens, Südossetiens und Transnistriens an allen internationalen Organisationen und Foren durchzusetzen, in denen ihre Probleme behandelt und dabei ihre Interessen tangiert werden, hieß es.

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