23:08 22 Oktober 2017
SNA Radio
    Politik

    Moldawien: Rücktritt von Premier Tarlev mit keinen politischen Problemen verbunden

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1 0 0
    CHISINAU, 19. März (RIA Novosti). Der Rücktritt des moldawischen Premiers Vasile Tarlev ist auf keine Weise mit politischen Problemen verbunden - weder mit der Regelung in Transnistrien noch mit Moldawiens Integration in Europa. Das sagte ein moldawischer Beamter, der anonym bleiben wollte, zu RIA Novosti.

    Der Premierminister von Moldawien Vasile Tarlev hat am Mittwoch seinen Rücktritt verkündet. Laut moldawischen Gesetzen bedeutet das den Rücktritt des gesamten Kabinetts.

    "Wir haben viel getan, es ist aber an der Zeit, neuen Kräften die Möglichkeit zu geben, für das Wohl des Landes zu arbeiten", sagte er in einer Regierungssitzung, an der auch Moldawiens Präsident Vladimir Voronin teilnahm.

    Präsident Voronin hat einen Erlass über die Verleihung der höchsten staatlichen Auszeichnung - des Ordens der Republik - an den zurückgetretenen Premier unterzeichnet. Vasile Tarlev leitete die moldawische Regierung seit April 2001.

    Der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur verwies auf einige Aussagen Vladimir Voronins am vergangenen Sonnabend auf dem jüngsten Kongress der Kommunistischen Partei Moldawiens, deren Leiter er ist. Er sprach über die Notwendigkeit einer "Kaderpolitik, die auf Kontinuität aufbauen muss". Auf einer Pressekonferenz am Dienstag verwies der Präsident erneut darauf, dass "die Regierungsstrukturen neue Gesichter brauchen".

    Der Experte betonte, dass es der erste Rücktritt eines Ministerpräsidenten in der jüngsten Geschichte Moldawiens ist, der "ohne Skandale, korrekt, würdig und respektvoll verlaufen" ist. Wie er sagte, hat die zurückgetretene Regierung ihre Aufgaben erfüllt.

    Nach dem Gesetz über die Regierung Moldawiens schlägt der Präsident des Landes nach Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen einen Kandidaten für den Posten des neuen Premiers vor. In einem Zeitraum von 15 Tagen nach der Ernennung des Kandidaten ersucht der Amtsbewerber das Parlament darum, ein Vertrauensvotum für sein Tätigkeitsprogramm und die Kabinettszusammensetzung auszusprechen. Sollte der Kandidat ein solches Votum bekommen, gibt der Präsident einen Erlass über die Ernennung einer neuen Regierung heraus.