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    EIL - Staatsduma nimmt Erklärung zu Abchasien und Südossetien an (Überblick)

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    Nach der Prüfung von Appellen Abchasiens und Südossetiens hat die russische Duma dem Präsidenten und der Regierung Russlands vorgeschlagen, die Zweckmäßigkeit der Anerkennung dieser beiden Republiken (im Staatsverband Georgiens) zu prüfen.

    MOSKAU, 21. März (RIA Novosti). Nach der Prüfung von Appellen Abchasiens und Südossetiens hat die russische Duma dem Präsidenten und der Regierung Russlands vorgeschlagen, die Zweckmäßigkeit der Anerkennung dieser beiden Republiken (im Staatsverband Georgiens) zu prüfen.

    Eine entsprechende Erklärung wurde vom Parlament am Freitag als Ganzes angenommen, hieß es offiziell in Moskau. Die Abgeordneten schlagen vor, die Möglichkeit zu prüfen, "den objektiven Prozess der Erlangung der Souveränität durch Abchasien und Nordossetien bis hin zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit gemäß der Willensbekundung ihrer Völker" zu beschleunigen.

    Für Russland komme es darauf an, alle nur möglichen Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu ergreifen, die auf dem Territorium Abchasiens und Südossetiens ansässig sind, sollten diese nicht anerkannten Republiken von Georgien überfallen bzw. sollte Georgien in die NATO aufgenommen werden, heißt es in der Erklärung. Zugleich schlug die Staatsduma vor, das Potenzial der Friedenskräfte in der georgisch-abchasischen und der georgisch-südossetischen Konfliktzone zu verstärken.

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