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    Atomstreit: Iran warnt Sechser-Gruppe vor Verboten in neuen Angeboten

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    TEHERAN, 03. Mai (RIA Novosti). Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki hat am Samstag die vermittelnde Sechser-Gruppe (UN-Vetomächte plus Deutschland) aufgerufen, mit ihrem „Vorschlagspaket“ im Atomstreit vorsichtig zu sein.

    „Bei meinem jüngsten Treffen in Kuwait mit dem britischen Außenminister David Miliband hat er zu mir gesagt, dass die ‚Sechs’ nach ihrer Sitzung am 2. Mai in London uns einen Brief (mit Vorschlägen zur Regelung des Atomstreites) schicken wollen“, sagte Mottaki.

    „Ich erwiderte: Sie wissen nur zu gut, welches Wort in Iran als verboten gilt. Deshalb sollten Sie mit ihren Vorschlägen vorsichtig sein, um keine Verbotsgrenzen zu überschreiten“, so Mottaki.

    Nach Meinung iranischer Beobachter hat Mottaki mit dem „verbotenen Wort“ die „Einstellung“ der Urananreicherung gemeint.

    Der iranische Außenminister gab somit zu verstehen, dass Teheran jegliche Initiativen der „Sechs“ ablehnen werde, wenn diese ein Moratorium für die Urananreicherungsarbeiten vorsehen sollten.

    Die Außenminister der Sechser-Gruppe hatten sich am 2. Mai in London bereit erklärt, ihr „Paket von Vorschlägen“ zur Zusammenarbeit mit Iran zu erneuern - als Gegenleistung für den Verzicht des Landes auf Urananreicherung. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, müssen jetzt gegenüber Iran die Vorteile erläutert werden, die dieses Land durch die Einwilligung in Verhandlungen und durch die Einstellung der Urananreicherung erhalten würde. Lawrow betonte dabei, die „Sechs“ würden Iran vorschlagen, den Prozess der Urananreicherung nur für die Zeit der Verhandlungen einzustellen.

    Im Juni 2006 hatten die Außenminister der sechs Vermittlerstaaten ein „Paket von Vorschlägen“ vorgestellt, bei denen von der Zustimmung von Teheran zur Einstellung der Urananreicherung ausgegangen wurde. Die Vorschläge umfassten drei Bereiche: das iranische Nuklearprogramm, die Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft sowie Sicherheitsgarantien. Im Gegenzug war eine Reihe von Begünstigungsmaßnahmen, darunter die Lieferung von Leichtwasser-Reaktoren an Teheran sowie Beistand bei der Entwicklung der Luftfahrt und des Kraftverkehrs, vorgesehen. Daraufhin erklärte Iran, die Möglichkeit der Einstellung der Urananreicherung könne erst nach Abschluss von Verhandlungen und nicht als Bedingung ihrer Aufnahme besprochen gehen.

    Der UN-Sicherheitsrat hat in den letzten Jahren auf initiative der „Sechs“ drei Resolutionen - 1737 (Dezember 2006), 1747 (März 2007) und 1803 (März 2008) angenommen, die Sanktionen gegen Iran wegen seiner Weigerung vorsehen, ein Moratorium für die Urananreicherung einzuführen und die Arbeit am Raketenprogramm einzustellen.

    Zugleich haben die „Sechs“ in einer Erklärung, die gleichzeitig mit der Resolution 1803 verabschiedet wurde, für eine Lösung des Atomstreits mittels Verhandlungen plädiert.

    Teheran lehnte die Bestimmungen dieser Dokumente als „gesetzwidrig“ ab.

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