08:42 18 Juli 2018
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    Verhelfen Moskaus Drohungen Saakaschwili zum Wahlsieg? - "Kommersant"

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    MOSKAU, 20. Mai (RIA Novosti). Am Vortag der Parlamentswahlen in Georgien (21. Mai) tauchen Meldungen auf, dass es einen "Geheimplan" gibt, mit dem die lang ersehnte Normalisierung der georgisch-abchasischen Beziehungen beginnen soll, schreibt Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum in der Zeitung "Kommersant" am Dienstag.

    Doch glaubt man eher schwer an Wunder, die vor den Wahlen geschehen. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass sich die Situation um die nicht anerkannten Republiken noch mehr zuspitzen könnte.

    Wenn das Spiel ehrlich gespielt werde, sammelt die regierende Partei "Nationalbewegung - Demokraten" kaum so viele Stimmen, wie sie jetzt hat, setzt Malaschenko fort. Die Regierung aber glaubt beharrlich, das Volk liebe sie mehr als alles in der Welt. Natürlich empfindet die "Partei der Macht" in dieser Situation das Bedürfnis nach einem "äußeren Faktor", der ihr, wenn richtig gehandhabt, zusätzliche Punkte einbringen werde. Dieser Faktor sind vor allem die Konflikte mit Abchasien und Südossetien. Ihre Lösung ist genau an dem Punkt erstarrt, mit dem Michail Saakaschwili mitten in der "Rosenrevolution" seine Laufbahn des nationalen Führers startete.

    Wie seine Mitstreiter sagen, hatte Saakaschwili vor kurzem ein sehr schwieriges Gespräch mit Wladimir Putin. Solche Gespräche versprechen nie Gutes. Die russischen Friedenstruppen haben bereits die Anordnung bekommen, "je nach den Umständen zu handeln" (Im Grunde also zu militärischen Handlungen bereit zu sein).

    Die Zuspitzung könnte dem georgischen Präsidenten in die Hand spielen, er strebt danach, den Faktor einer äußeren Gefahr zur Konsolidierung der Gesellschaft um die "Partei der Macht" auszunutzen. Saakaschwilis Slogan ist: Wie kann man die Macht von innen untergraben, wenn die Feinde sie von außen untergraben? Somit hilft Moskau mit seinen Drohungen gewissermaßen seinem Opponenten - und begeht schon wieder einen Fehler, den es bereits mehr als einmal beging.

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