04:14 18 Dezember 2017
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    Menschenrechtskommissar Hammarberg besucht Russland

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    STRASSBURG, 24. Juni (RIA Novosti). Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, kommt Anfang nächster Woche nach Russland, um Fragen des Transitverkehrs russischer Bürger, die in Kaliningrad wohnen, und die Revision der Tätigkeit der russischen Menschenrechtsbeauftragten zu erörtern.

    Wie Hammarberg zu RIA Novosti sagte, wird er am Montag und Dienstag in der russischen Exklave Kaliningrad und am Mittwoch und Donnerstag Sankt Petersburg besuchen.

    Nach Angaben des Menschenrechtskommissars haben die in Kaliningrad lebenden russischen Bürger Probleme bei Transitreisen durch litauisches Territorium ins russische Mutterland. Er möchte sich über diese Frage vor Ort Klarheit verschaffen, sagte der Menschenrechtskommissar.

    Hammarberg wird in Sankt Petersburg an zwei Konferenzen teilnehmen. Eine davon wird vom Europarat veranstaltet und der Tätigkeit der Staatsanwälte gewidmet sein. Auf der anderen Konferenz werden Probleme der Menschenrechtsbeauftragten in den russischen Regionen und die Gewährleistung ihres Unabhängigkeitsstatus thematisiert.

    Der Kommissar schloss dabei nicht aus, dass bei den Begegnungen und Gesprächen in St. Petersburg die Weigerung Russlands erörtert wird, das Protokoll 14 zur Europäischen Menschenrechtskonvention zu ratifizieren. Das Protokoll reglementiert die Reform des Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg.

    Ferner schloss Hammarberg nicht aus, dass in St. Petersburg auch das Protokoll sechs zur europäischen Menschenrechtskonvention ins Gespräch gebracht wird. Das Protokoll sechs beinhaltet die Abschaffung der Todesstrafe.

    Russland hatte sich bei seinem Beitritt zum Europarat 1996 verpflichtet, die Todesstrafe abzuschaffen. Für die Vollstreckung der Todesurteile wurde ein Moratorium eingeführt, sodass die Todesstrafe in Russland nicht mehr angewendet wird. Der Europarat besteht jedoch darauf, dass die Todesstrafe nicht nur faktisch, sondern auch juristisch aufgehoben wird. Hammerberg sagte, dass er in Bezug auf dieses Thema weniger optimistisch ist.

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