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    Russlands Außenminister weist Beschuldigung einer Annexion georgischer Territorien zurück

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    Die Aussagen der georgischen Führung über eine Annektierung georgischer Territorien durch Russland entsprechen nicht der Wirklichkeit und sind eine Begriffsunterschiebung. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag zu Journalisten.

    CHANTY-MANSSIJSK, 27. Juni (RIA Novosti). Die Aussagen der georgischen Führung über eine Annektierung georgischer Territorien durch Russland entsprechen nicht der Wirklichkeit und sind eine Begriffsunterschiebung. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag zu Journalisten.

    Wie die georgische Außenministerin Jekaterina Tkeschelaschwili am 18. Juni im Nato-Hauptquartier geäußert hatte, braucht Georgien Hilfe westlicher Staaten, um Russlands Pläne zur Annektierung des abchasischen Territoriums zu stören.

    „Was die periodischen russlandfeindlichen Äußerungen betrifft, denen zufolge wir georgische Territorien annektieren würden und selbst so gut wie eine Konfliktseite geworden seien, so wird damit versucht, Begriffe zu unterschieben“, sagte Lawrow.

    „Es geht nicht darum, dass das große Russland das kleine Georgien kränken wolle, sondern darum, dass das große Georgien sich mit den kleinen Abchasien und Südossetien nicht verständigen kann“, sagte der Minister.

    Nach dem Zerfall der UdSSR hatte Abchasien, das bis dahin zur Unionsrepublik Georgien gehört hatte, seine Unabhängigkeit proklamiert. Im August 1992 schickte Georgien seine Truppen nach Abchasien, die auf bewaffneten Widerstand stießen. Der blutige Konflikt, der den faktischen Verlust Abchasiens durch Georgien bedeutete, wurde am 30. August 1993 beendet. Seitdem arbeitet Abchasien auf die Anerkennung seiner Unabhängigkeit hin, die bisher von keinem Staat akzeptiert wurde. Tiflis betrachtet Abchasien als Bestandteil von Georgien und bietet der abtrünnigen Republik umfassende Autonomierechte an. Zur Gewährleistung der Sicherheit sind im georgisch-abchasischen Konfliktraum die Kollektiven Kräfte der GUS zur Friedenserhaltung eingesetzt, die sich aus russischen Soldaten zusammensetzen. Die Verhandlungen über die Konfliktlösung wurden im Jahre 2006 unterbrochen.

    Südossetien hatte zur Sowjetzeit den Status eines autonomen Gebietes im Bestand von Georgien. Im Jahre 1991 wurde die Autonomie vom ersten georgischen Präsidenten Swiad Gamsachurdia abgeschafft. Die südossetischen Behörden lehnten diese Entscheidung ab und leisteten bewaffneten Widerstand gegen die georgischen Behörden. Infolge des Konfliktes, der 1992 beendet wurde, hat Tiflis die Kontrolle über dieses Territorium verloren. Südossetien ist darum bemüht, dass sein Unabhängigkeitsstatus anerkannt wird. Georgien betrachtet Südossetien als einen Bestandteil des Landes und bietet der Region umfassende Autonomierechte an. Eine gemischte Friedenstruppe, die aus einem russischen, einem georgischen und einem nordossetischen Bataillon besteht, sorgt für die Sicherheit in Südossetien. Fragen der Konfliktlösung liegen in der Kompetenz der Gemischten Kontrollkommission, der Kovorsitzende von Russland, Georgien, Nordossetien und Südossetien angehören.

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