12:00 17 August 2017
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    Südossetien lehnt EU-Vorschlag nach Treffen mit Vertreter Georgiens in Brüssel ab

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    Die Regierung der nicht anerkannten Republik Südossetien (im Staatsverband Georgiens) hat den von der Europäischen Union (EU) unterbreiteten Vorschlag nach einem Treffen mit einem Vertreter Georgiens in Brüssel abgelehnt.

    TIFLIS, 19. Juli (RIA Novosti). Die Regierung der nicht anerkannten Republik Südossetien (im Staatsverband Georgiens) hat den von der Europäischen Union (EU) unterbreiteten Vorschlag nach einem Treffen mit einem Vertreter Georgiens in Brüssel abgelehnt.

    Das meldete die Nachrichtenagentur Nowosti-Grusija am Samstag unter Berufung auf das südossetische Informationsamt. Dabei nannte die südossetische Seite einige Gründe für die Ablehnung: Zum einen sollte die georgische Seite durch den Integrationsminister vertreten sein. Zum anderen wurden Vertreter der benachbarten Republik Nordossetien nicht zum Treffen eingeladen. Südossetiens Vizeregierungschef Boris Tschotschijew sagte, dass gerade in Nordossetien gegenwärtig mehr als 80 000 Umsiedler ansässig sind, die aus Georgien flüchten mussten. "Zudem nimmt ein nordossetisches Bataillon unmittelbar an der Friedensoperation in der Region teil", so Tschotschijew.

    Vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte Südossetien den Status eines autonomen Gebietes im Staatsverband Georgiens. 1991 schaffte der erste georgische Präsident Swiad Gamsachurdia die Autonomie ab. Die südossetischen Behörden leisteten erbitterten bewaffneten Widerstand. Der Konlikt ging 1992 mit dem Verlust der Region für Tiflis zu Ende.

    Südossetien will seine Anerkennung durch andere Länder durchsetzen, während Georgien es weiterhin als sein Gebiet betrachtet. Der Frieden in der georgisch-ossetischen Konfliktzone wird von einem gemischten Friedenskontingent erhalten, zu dem ein russisches, ein georgisches und ein nordossetisches Bataillon gehören, jeweils 500 Mann. Das Hauptorgan für die Beilegung des Konflikts ist die so genannte Gemischte Kontrollkommission mit den Kovorsitzenden von Russland, Georgien, Nord- und Südossetien. In letzter Zeit bekundet Tiflis den Wunsch, aus diesem Format auszusteigen. Die anderen Teilnehmer der Verhandlungen sind dagegen.

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