01:49 19 August 2017
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    Darfur-Konflikt: Sudans Staatschef beginnt mit Umsetzung des arabischen Friedensplans

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    KAIRO, 23. Juli (RIA Novosti). Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir beginnt am Mittwoch seinen dreitägigen Besuch in der im Westen des Landes gelegenen Provinz Darfur, in der seit fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht.

    Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur SUNA.

    Der Besuch al-Bashirs ist der erste Schritt des arabischen Plans für eine friedliche Lösung des Darfur-Konfliktes, der bei einer Sondertagung der Außenminister der Arabischen Liga unterbreitet wurde.

    Es wird davon ausgegangen, dass al-Bashir den Beginn der Umsetzung nationaler Programme bekannt gibt, die darauf ausgerichtet sind, die Bevölkerung in Darfur mit Trinkwasser und Strom zu versorgen, das Gesundheitssystem zu verbessern und die notwendigen Bedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge zu schaffen.

    Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, hatte am Dienstag in Khartum mit al-Bashir und den zuständigen sudanesischen Ministern Verhandlungen geführt, bei denen der arabische Lösungsplan und die ägyptische Initiative für ein internationales Treffen über das Darfur-Problem erörtert wurden.

    Wie aus diplomatischen Kreisen bekannt wurde, sieht der arabische Friedensplan vor, dass der Darfur-Konflikt in drei Etappen gelöst werden soll: die sudanesische Führung ist dazu verpflichtet, im Laufe des kommenden Jahres alles Mögliche für eine endgültige Regelung dieses Konfliktes zu tun. Dafür sollen Verhandlungen mit den Rebellen geführt werden und ein Abkommen über die Einstellung der Gewalt und den Beginn des Wiederaufbaus in der Provinz geschlossen werden.

    Zudem sind die Behörden dazu verpflichtet, der Justiz des Landes alle Personen zu übergeben, denen Kriegsverbrechen und humanitäre Verbrechen in Darfur zur Last gelegt werden. Dies soll der internationalen Gemeinschaft die Effektivität des sudanesischen Gerichtssystems und die Fähigkeit der Behörden des Landes zeigen, selbständig die Schuldigen zu ermitteln und sie entsprechend zu bestrafen.

    Die Arabische Liga verpflichtet sich ihrerseits dazu, alles Mögliche zu tun, um die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, die Anschuldigungen, die der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag unlängst gegen Omar al-Bashir verlautbarte, aufzuheben und dem Sudan die Möglichkeit zu geben, selbständig seine inneren Probleme zu lösen.

    Ursprünglich hatte der Plan der Arabischen Liga zudem die Möglichkeit vorgesehen, dem UN-Tribunal im Austausch gegen die Aufhebung der Anschuldigungen gegen al-Bashir die Hauptschuldigen an den Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sudan zu übergeben. Dabei handelte es sich um den ehemaligen sudanesischen Staatsminister für humanitäre Angelegenheiten, Ahmed Harun, und einen Führer der Dschandschawid (bewaffnete Miliz in Darfur), Ali Kushaib.

    Diese Personen wurde bislang weder festgenommen noch dem Den Haager Gericht übergeben, mit dem sich die sudanesischen Behörden weigern, zu kooperieren.

    Der Bürgerkrieg zwischen Rebellen und den Regierungstruppen in Darfur war im Februar 2003 ausgebrochen und forderte laut UN-Angaben rund 300 000 Todesopfer, 2,7 Millionen Menschen flohen. Khartum widerspricht diesen Angaben und weist darauf hin, dass höchstens 10 000 Menschen ums Leben gekommen seien.