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    Sudans Präsident in Darfur: Krise wird selbständig geregelt

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    Die sudanesischen Behörden werden die Krise in der aufständischen Provinz Darfur trotz der Anschuldigungen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (IStGH) auch künftig selbständig regeln. Das sagte der Präsident des Landes, Omar al-Bashir.

    KAIRO, 23. Juli (RIA Novosti). Die sudanesischen Behörden werden die Krise in der aufständischen Provinz Darfur trotz der Anschuldigungen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (IStGH) auch künftig selbständig regeln. Das sagte der Präsident des Landes, Omar al-Bashir.

    Al-Bashir, den das IStGH des Völkermords in Darfur beschuldigt, hat am Mittwoch mit einer dreitägigen Reise in diese westliche Provinz des Landes begonnen, in der seit fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht.

    "Ich bin nach Darfur gereist, um zu sagen, dass jeder Flüchtling in sein Dorf zurückkehren soll und die Regierung die notwendigen sozialen Dienstleistungen sicherstellen muss", äußerte der Staatschef vor Tausenden Einwohnern der Provinz in deren Hauptstadt Al-Faschir. Seine Rede wurde vom Sudanesischen Fernsehen gesendet.

    Die Anschuldigungen, die der Chefankläger des IStGH, Luis Moreno-Ocampo, gegen die sudanesische Führung verlautbarte, bezeichnete al-Bashir als Verleumdung.

    Ihm zufolge gibt es internationale Kräfte, die versuchen, den Sudan durch eine Verschärfung der Darfur-Krise zu zerstören.

    Es ist geplant, dass Al-Bashir während seines Besuchs in Darfur bei Massenkundgebungen Reden halten wird. Außerdem wird er die Stützpunkte der gemeinsamen Friedenskräfte der UNO und der Afrikanischen Union besuchen.

    Der Besuch al-Bashirs ist der erste Schritt des arabischen Plans für eine friedliche Lösung des Darfur-Konfliktes, der bei einer Sondertagung der Außenminister der Arabischen Liga unterbreitet wurde.

    Wie aus diplomatischen Kreisen bekannt wurde, sieht der arabische Friedensplan vor, dass der Darfur-Konflikt in drei Etappen gelöst werden soll: die sudanesische Führung ist dazu verpflichtet, im Laufe des kommenden Jahres alles Mögliche für eine endgültige Regelung dieses Konfliktes zu tun. Dafür sollen Verhandlungen mit den Rebellen geführt werden und ein Abkommen über die Einstellung der Gewalt und den Beginn des Wiederaufbaus in der Provinz geschlossen werden.

    Zudem sind die Behörden dazu verpflichtet, der Justiz des Landes alle Personen zu übergeben, denen Kriegsverbrechen und humanitäre Verbrechen in Darfur zur Last gelegt werden. Dies soll der internationalen Gemeinschaft die Effektivität des sudanesischen Gerichtssystems und die Fähigkeit der Behörden des Landes zeigen, selbständig die Schuldigen zu ermitteln und sie entsprechend zu bestrafen.

    Die Arabische Liga verpflichtet sich ihrerseits dazu, alles Mögliche zu tun, um die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, die Anschuldigungen, die der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag unlängst gegen Omar al-Bashir verlautbarte, zu widerrufen und dem Sudan die Möglichkeit zu geben, selbständig seine inneren Probleme zu lösen.

    Der Chefankläger des IStGH, Luis Moreno-Ocampo, hat am 14. Juli al-Bashir Völkermord sowie Kriegs- und humanitäre Verbrechen gegen das sudanesische Volk in Darfur zur Last gelegt und gefordert, einen Haftbefehl für ihn zu erlassen.

    Die Afrikanische Union und die Arabische Liga haben die Entscheidung des IStGH einstimmig verurteilt und sie als einen "gefährlichen Präzedenzfall im System der internationalen Beziehungen" bezeichnet, der "sich auf negativste Weise nicht nur auf die Stabilität im Sudan, sondern auf die gesamte Situation in der Region auswirken kann".

    Der Bürgerkrieg zwischen Rebellen und den Regierungstruppen in Darfur war im Februar 2003 ausgebrochen und forderte laut UN-Angaben rund 300 000 Todesopfer, 2,7 Millionen Menschen flohen. Khartum widerspricht diesen Angaben und weist darauf hin, dass höchstens 10 000 Menschen ums Leben gekommen seien.

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