17:39 16 Dezember 2017
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    Merkel unterstützt Nato-Beitritt Georgiens

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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Position ihres Landes bestätigt, wonach Georgien in die Nato aufgenommen werden soll.

    TIFLIS / BERLIN , 18. August (RIA Novosti). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Position ihres Landes bestätigt, wonach Georgien in die Nato aufgenommen werden soll.

    Nach den Verhandlungen mit Georgiens Präsident Michail Saakaschwili in Tiflis verwies sie darauf, dass die Unterstützung für Georgiens Streben in die Allianz in den Dokumenten des Bukarester Nato-Gipfels im April verankert worden waren.

    Zugleich konnte sie nicht sagen, wann Georgien in den Aktionsplan für die Nato-Mitgliedschaft einbezogen werden kann. Diese Frage sei aber heute genauso aktuell wie im Frühjahr, so Merkel.

    Wie sie weiter ausführte, werden die Außenminister der Nato-Mitgliedsländer am Dienstag Möglichkeiten für eine Unterstützung Georgiens im militärischen Bereich erörtern. Außerdem wurde dem georgischen Präsidenten Hilfe bei der Wiederherstellung der Infrastruktur Georgiens versprochen.

    Nach ihrer Ansicht besteht derzeit die wichtigste Aufgabe bei der Beilegung des Konflikts darin, mit dem Abzug der russischen Truppen zu beginnen. Danach sollen internationale Beobachter möglichst rasch in die Region gebracht werden.

    Wichtig sei auch die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge. Ein nächster Schritt wären Verhandlungen über die Stationierung internationaler Friedenskräfte in der Krisenregion.

    Ferner bekundete die Bundeskanzlerin ihre Unterstützung für den Friedensplan, der von den Präsidenten Frankreichs und Russlands, Nicolas Sarkozy und Dmitri Medwedew, abgestimmt worden war und dem Saakaschwili anschließend zustimmte.

    Zugleich betonte sie, dass es sich dabei um ein "Waffenstillstandabkommen und nicht um einen Plan für eine politische Lösung" handle.

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