10:57 15 Dezember 2018
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    Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten

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    Die Ukraine wird die Zweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an Projekten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) überprüfen. Das erklärte der ukrainische Außenminister Wladimir Ogrysko am Dienstag.

    KIEW, 19. August (RIA Novosti). Die Ukraine wird die Zweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an Projekten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) überprüfen. Das erklärte der ukrainische Außenminister Wladimir Ogrysko am Dienstag.

    "Natürlich werden wir den Sinn der Teilnahme an diesen und jenen GUS-Projekten abwägen, denn die Bezeichnung der Organisation selbst spricht von der GEMEINSCHAFT UNABHÄNGIGER Staaten. Wenn es um die Freundschaft geht, so entsteht die Frage, ob das eine richtige Freundschaft oder nur eine Tarnung ist", zitierte die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN den Minister.

    Dem Außenminister zufolge erkenne die Ukraine die Völkerrechtssubjektivität der GUS nicht an, sie sei kein Mitglied des GUS-Wirtschaftsgerichtes, habe die Satzung nicht ratifiziert und könne folglich im Sinne des Völkerrechtes nicht als Mitglied dieser Organisation gelten. "Die Ukraine ist ein Teilnehmerstaat, kein Mitgliedsstaat (der GUS)", stellte Ogrysko fest.

    Am vergangenen Donnerstag hatte das Sekretariat von Präsident Viktor Juschtschenko erklärt, die Ukraine sei kein GUS-Mitglied, wenngleich Kiew 1991 auch zu den Mitbegründern der Gemeinschaft gehört. Die Ukraine habe die Satzung der GUS nicht ratizifiert und die Organisation als völkerrechtliches Subjekt nicht anerkannt, hieß es zur Begründung.

    Am Donnerstag hatte das georgische Parlament den Ausstieg des Landes aus der GUS beschlossen. Die Absicht, diese "von Russland dominierte Gemeinschaft" zu verlassen, hatte Präsident Michail Saakaschwili auf einer Großkundgebung in Tiflis verkündet. Saakaschwili hatte die Ukraine dazu aufgerufen, ebenfalls aus der GUS auszusteigen.

    Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) war nach dem Zerfall der Sowjetunion gegründet worden. Die entsprechende Deklaration wurde am 21. Dezember 1991 in der damaligen kasachischen Hauptstadt Alma-Ata von führenden Repräsentanten Aserbaidschans, Armeniens, Kasachstans, Kirgistans, Moldawiens, Russlands, Tadschikistans, Turkmenistans, Usbekistans, der Ukraine und Weißrusslands unterzeichnet.

    Georgien trat am 3. Dezember 1993 der Gemeinschaft bei. Die baltischen Republiken Lettland, Litauen und Estland distanzierten sich von der GUS.

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