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    Deutscher Botschafter Haber ist Chef der EU-Beobachtermission in Georgien

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    BRÜSSEL, 17. September (RIA Novosti). Der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, der seit dem Vorjahr Botschafter in Beirut ist, wurde zum Chef der Beobachtermission der EU in Georgien ernannt, teilte der Sprecher des Pressedienstes des EU-Außenbeauftragten Javier Solana am Mittwoch RIA Novosti mit.

    Wie es heißt, hat Solana die Kandidatur Habers vorgeschlagen, da dessen große diplomatische Erfahrung für die Unterstützung bei der Krisenregelung für die EU-Mission vorteilhaft sein werde.

    Haber war unter anderem auch an der deutschen Botschaft in Moskau tätig und spricht sechs Sprachen, darunter Russisch.

    Die Entsendung dieser Mission wurde am Montag von den EU-Außenministern auf einer Tagung in Brüssel gebilligt.

    Die Mission soll ein Jahr dauern und rund 31 Millionen Euro kosten.

    Der französische Außenminister Bernard Kouchner äußerte am Montag, die Beobachter würden am 1. Oktober ihre Arbeit aufnehmen. Die Mission solle aus mindestens 200 Beobachtern bestehen.

    Sie würden in Georgien aber auch in den Pufferzonen um Südossetien und Abchasien tätig sein.

    Die Aufgabe der Mission sei die Kontrolle der Erfüllung des von den Präsidenten Russlands und Frankreichs, Dmitri Medwedew und Nicolas Sarkozy, vereinbarten Friedensplans sowie die Unterstützung der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und der Rückkehr der Flüchtlinge. Zu den Mitarbeitern der Mission zählen Polizisten, Militärs sowie Rechtsexperten.

    Laut Informationen aus diplomatischen Quellen wird ein Teil der Mitarbeiter bewaffnet sein.

    Russland versprach, im Laufe von zehn Tagen nach dem Eintreffen der Beobachter seine Truppen aus den Pufferzonen abzuziehen. Diese Vereinbarung wurde bei den Verhandlungen zwischen Medwedew und Sarkozy getroffen.

    Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hatte zuvor geäußert, die Beobachter sollen auf dem Territorium Südossetiens und Abchasiens tätig sein.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow verlautbarte, dass die Beobachter, die die Verhinderung eines neuen Angriffs Georgiens auf Südossetien und Abchasien garantieren sollen, nicht direkt in Südossetien und Abchasien, sondern in den Pufferzonen stationiert würden.

    Er verwies darauf, dass in den Republiken weiterhin UN- und OSZE-Beobachter agieren würden, und zwar in der Anzahl, wie sie vor dem Beginn des Konflikts am 7. August bestand. Ihm zufolge muss das Mandat der UNO- und OSZE-Beobachter mit Suchumi und Zchinwali abgestimmt werden.

    Abchasien und Südossetien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst, nachdem Tilfis die Abtrennung mit militärischer Gewalt verhindern wollte.

    Am 26. August wurden sie von Russland offiziell anerkannt. Der Anerkennung war ein Überfall der georgischen Armee auf Südossetien in der Nacht zum 8. August 2008 vorausgegangen, der nach südossetischen Angaben rund 1600 Zivilisten das Leben kostete. Russland musste Truppen in die Region schicken, um die georgische Armee aus Südossetien zu drängen.

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