18:54 18 Januar 2018
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    Lawrow: Anerkennung georgischer Regionen kein Musterfall für Konfliktgebiete in GUS

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    MOSKAU, 18. September (RIA Novosti). Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit der früheren georgischen Regionen Abchasien und Südossetien kann kein Präzedenzfall für andere umstrittene Gebiete wie Bergkarabach oder Transnistrien sein.

    "Russland wird aktiv friedliche Lösungen von Konflikten im GUS-Raum auf der Grundlage des Völkerrechts, des Respekts für alle Grundsätze des UN-Charta und früheren Vereinbarungen fördern und nach Einvernehmen unter allen betroffenen Seiten suchen", sagte der russische Außenminister am Donnerstag in einer Sitzung des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus).

    Wir werden verantwortungsvoll unsere Vermittlermission beim Verhandlungsprozess erfüllen, was im vollen Maße Transnistrien und Bergkarabach betrifft", führte er aus.

    Überall gebe es Besonderheiten, eigene Formate und Instrumente der Vermittlung, jedoch schaffe der Südossetien-Konflikt für sie keinen Präzedenzfall, so der russische Außenamtschef.

    Niemand der Beteiligten an der Regelung dieser Konflikte wolle von den Methoden der georgischen Regierung Gebrauch machen und "zivile Bürger und Angehörige der Friedenstruppen bombardieren", sagte Laworow. Dort gebe es niemanden, "der die territorialen Integrität durch Massenmord an Menschen, die man für eigene Bürger und für Einwohner des eigenen Landes hält, gewährleisten will".

    "Es kann hier keine Parallele geben. Gott sei dank ist Saakaschwili (Georgiens Präsident) in seiner Art eine einmalige Erscheinung", betonte Lawrow.

    In der Nacht zum 8. August war die georgische Armee in die nicht anerkannte Republik Südossetien einmarschiert und hatte deren Hauptstadt Zchinwali weitgehend zerstört. Nach südossetischen Angaben wurden dabei hunderte Menschen getötet, mehr als 30 000 mussten nach Russland fliehen.

    Zum Schutz der Südosseten, von denen viele die russische Staatsbürgerschaft besitzen, schickte Russland rund 10 000 Soldaten in die Region, um die georgischen Einheiten aus Südossetien zu drängen.

    Am 26. August erkannte Russland Südossetien sowie den anderen kaukasischen de-facto-Staat Abchasien offiziell an. Am 9. September nahm Moskau diplomatische Beziehungen mit den beiden Republiken auf. Am gestrigen Mittwoch unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew Freundschaftsverträge mit Abchasien und Südossetien, die unter anderem die gegenseitige Einrichtung von Militärstützpunkten erlauben.

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