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    Abchasien und Südossetien als „Zwitterstaaten“ - „Gazeta.Ru“

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    MOSKAU, 18. September (RIA Novosti). Russland hat mit der Unterzeichnung der Freundschaftsverträge mit Abchasien und Südossetien offizielle Beziehungen zu den abtrünnigen Republiken aufgenommen, schreibt das russische Internetportal „Gazeta.Ru“ am Donnerstag.

    Am 26. August hatte Moskau die Unabhängigkeit dieser Republiken anerkannt. Russische Truppen, die nun keine Friedenstruppen mehr sind, befinden sich immer noch auf ihrem Territorium. Experten sind der Ansicht, Moskau habe das Recht des Siegers genutzt und den Status Quo für sich gesichert.

    Timofej Bordatschow, Direktor des Zentrums für europäische Studien, sagt, es sei im Grunde genommen nichts über diese Verträge zu sagen, sie seien lediglich im Kontext der früher abgeschlossenen Unabhängigkeitsverträge zwischen Moskau seinerseits und Abchasien und Südossetien andererseits zu betrachten.

    Dieser Kontext ist klar: Moskau nutzt das Siegerrecht, um Beziehungen mit diesen kaukasischen Republiken zu gestalten. Die neuen Staaten würden nahezu wie alle anderen Regionen Russlands existieren: die Bürger bekommen russische Pässe, die Währung ist der Rubel und an den Grenzen patrouillieren russische Soldaten.

    Die Texte der beiden Verträge sind fast identisch, wobei der Hauptakzent auf die Sicherheit der neu gegründeten Staaten gesetzt wird. „Das ist eine Botschaft an Georgien und an die NATO, das ist eine Antwort auf den gegenüber Russland unfreundlichen Ton“, sagt Alexej Wlassow, Direktor des Zentrums für Studium des postsowjetischen Raums an der Moskauer Staatlichen Universität.

    Außerdem gibt es laut Experten Argumente, dass die militärische Zusammenarbeit in diesen Verträgen explizit erwähnt wird. „Georgien, indem es die Stadt Zhinwali zu erobern versuchte, hat den friedensstiftenden Rahmen bewusst zerstört, dann aber wurde dieser Rahmen von Moskau durch die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens endgültig beseitigt“, sagt Wladimir Scharichin, stellvertretender Direktor des Instituts für GUS-Länder.

    Die Politologen in Moskau sind überzeugt, dass die Unterzeichnung dieser Verträge in Moskau lediglich die Erledigung von Formalitäten sei, die Sicherung des Status Quo. „Die Wirtschaften der beiden Republiken sind sehr eng mit der russischen Wirtschaft verwoben, der Rubel wird dort längst als Zahlungsmittel anerkannt, so dass es klar ist, dass es anders auch kaum kommen könnte“, beteuert Alexej Wlassow.

    „Weder Abchasien noch Südossetien sind kraft ihrer wirtschaftlichen Entwicklung in der Lage, die Kosten, die mit dem Status eines unabhängigen Staates verknüpft sind, alleine zu schultern. De facto werden diese Republiken russische Teilrepubliken sein, obwohl de jure sie ihren unabhängigen Status behalten werden“, sagt Politologe Alexander Kynew.

    „Sowohl Abchasien als auch Südossetien sind schon seit 15 Jahren keine Autonomien innerhalb Georgiens mehr, sondern die mit Russland eng verbundenen Quasi-Staaten“, fasst Wlassow zusammen.

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