09:16 17 Juli 2018
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    Russland bringt Lösung des Transnistrien-Konflikts voran

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    MOSKAU, 22. September (RIA Novosti). Das zweite Treffen von Moldawiens Präsident Vladimir Voronin und dem Anführer der nicht anerkannten Republik Transnistrien, Igor Smirnow, wird diese Woche stattfinden.

    Wie die Tageszeitung "Kommersant" am Montag berichtet, könnte dies eine Vorstufe zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung über die Regelung des Konflikts sein. Dabei soll die territoriale Integrität Moldawiens unangetastet bleiben.

    Mit dieser Erklärung soll der Prozess der endgültigen Regelung des Transnistrien-Konflikts in Gang gesetzt werden. Die Verhandlungen sollen in der Stadt Bendery stattfinden, wo im April das erste persönliche Treffen beider Politiker seit sieben Jahren stattgefunden hatte.

    Bei dem Treffen in Bendery soll die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung über die Einhaltung der Prinzipien der Souveränität und der territorialen Integrität vorbereitet werden. Das historische Treffen, beim dem der Konflikt geregelt werden soll, wird spätestens im November stattfinden, "damit Moskau noch vor dem Nato-Gipfel im Dezember gewichtige Errungenschaften auf dem Gebiet der Friedensstiftung an den Tag legen kann", erfuhr die Zeitung aus dem russischen Außenministeriums.

    Als einer der wichtigsten Vermittler bei der Regelung des Transnistrien-Konflikts hat Moskau in letzter Zeit seine Bemühungen verstärkt. Anfang September, eine Woche nach der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens, traf Präsident Dmitri Medwedew mit Voronin und Smirnow zusammen und versicherte, dass Russland als Garant der zukünftigen Vereinbarungen agieren kann.

    Außenminister Sergej Lawrow betonte letzte Woche im Föderationsrat (Russlands Parlamentsoberhaus), dass die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens "keinen Präzedenzfall" für Transnistrien und Berg-Karabach darstelle.

    "Wenn die Entwicklung nach dem geplanten Szenario verläuft, wird Moskau dem Westen beweisen können, dass es territoriale Probleme im postsowjetischen Raum nicht nur mit Gewaltanwendung, sondern auch mit diplomatischen Methoden lösen kann", schreibt das Blatt.

    "Mehr noch: Die USA und die EU werden die Möglichkeit bekommen, an der Versöhnung zwischen Chisinau und Tiraspol unmittelbar teilzunehmen. Moskau hat nichts dagegen, dass der von ihm initiierte Prozess im Verhandlungsformat 5 + 2 (Russland, Ukraine, OSZE, Moldawien, Transnistrien, USA und EU) zu Ende geht."

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