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    Nach Koalitionszerfall in Ukraine: Timoschenko bereit zur Suche nach neuem Format

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    Krise in Ukraine (287)
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    Der Block von Julia Timoschenko (BJT) will zur Vermeidung vorfristiger Wahlen und einer dadurch bedingten Destabilisierung der politischen Situation nach anderen Koalitionsformaten suchen, wenn die vom Präsidenten beeinflusste "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes" (NUNS) nicht in die Parlamentsmehrheit zurückfindet.

    KIEW, 22. September (RIA Novosti). Der Block von Julia Timoschenko (BJT) will zur Vermeidung vorfristiger Wahlen und einer dadurch bedingten Destabilisierung der politischen Situation nach anderen Koalitionsformaten suchen, wenn die vom Präsidenten beeinflusste "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes" (NUNS) nicht in die Parlamentsmehrheit zurückfindet.

    Das sagte die ukrainische Ministerpräsidentin und BJT-Chefin Julia Timoschenko am Montag bei einem kurzen Pressegespräch im Gebiet Poltawa, wie die ukrainische Agentur UNIAN meldet.

    Die Koalition von BJT und NUNS war am 16. September auf Initiative der präsidententreuen Fraktion aufgelöst worden, die ihre Bündnispartner einer Verletzung des Koalitionsabkommens beschuldigt hatte, weil die BJT-Fraktion für eine Reihe von Gesetzen gestimmt hat, die die Vollmachten des Präsidenten einschränken.

    Sollte innerhalb von 30 Tagen nach der bekanntgegebenen Einstellung der Tätigkeit der Parlamentsmehrheit keine neue Koalition gebildet werden, kann Staatschef Viktor Juschtschenko das Parlament auflösen und neue vorfristige Wahlen ausschreiben.

    "Wenn NUNS nicht zurückkehren und wenn sie dem Land vorzeitige Wahlen vorschlagen wird, lassen wir uns und das Land nicht in eine blinde Ecke treiben, sondern wir werden andere Formate einer Koalition finden, die es dem Land ermöglichen werden, weiterhin zu arbeiten und positive qualitative Änderungen zu erwarten", sagte die Ministerpräsidentin.

    Timoschenko hatte früher ihren Rücktritt, der im Koalitionsabkommen im Falle eines Zerfalls der Koalition vorgesehen war, abgelehnt - mit der Begründung, NUNS habe das Abkommen durch ihren Ausstieg aus der Parlamentsmehrheit außer Kraft gesetzt.

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