14:31 19 Januar 2018
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    Ukraine: Juschtschenko zögert mit Auflösung des Parlaments

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    KIEW, 08. Oktober (RIA Novosti). Obwohl sein an die Parlamentsfraktionen gestelltes Ultimatum für die Koalitionsbildung am Dienstagabend abgelaufen ist, verschiebt der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko offenbar die Auflösung des Parlaments um einen weiteren Tag.

    Wie Wladimir Litwin, Leiter des gleichnamigen Bündnisses, am Mittwoch mitteilte, fragte er Präsident Viktor Juschtschenko bei einem Krisentreffen, ob das Parlament am 8. Oktober aufgelöst wird.

    „Der Präsident sagte: Ihr habt noch einen Tag“, wurde Litwin von der ukrainischen Agentur UNIAN zitiert.

    Falls ein Koalitionsabkommen doch zustande komme und von mindestens 227 Abgeordneten unterschrieben werde, stimme Juschtschenko angeblich dieser Entscheidung zu. Der Staatschef besteht aber laut Litwin darauf, dass es eben um persönliche Unterschriften geht und nicht um Entscheidungen der Parteileiter.

    Die „orange“ Koalition zwischen dem präsidententreuen Bündnis NUNS und dem Julia-Timoschenko-Block war kurz nach der Sommerpause zerfallen, als die Anhänger der Regierungschefin für Einschränkungen der Präsidentenvollmachten gemeinsam mit der Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch gestimmt hatten.

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