15:06 19 August 2017
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    Nach Kaukasus-Krieg: Duma-Ausschuss für Ratifizierung von Verträgen mit Südossetien und Abchasien

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    MOSKAU, 23. Oktober (RIA Novosti). Der Auswärtige Ausschuss der russischen Staatsduma hat dem Parlament am Donnerstag empfohlen, die mit Abchasien und Südossetien unterzeichneten Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zu ratifizieren.

    Die Dokumente sollen in einer Plenarsitzung am 29. Oktober erörtert werden. Parlamentspräsident Boris Gryslow hatte diese Information bereits bestätigt. Offiziell solle das Datum der Diskussion vom Duma-Rat am 28. Oktober bekannt gegeben werden, sagte er.

    In den Verträgen heißt es unter anderem, dass die Festigung der Freundschaftsbeziehungen, der guten Nachbarschaft und der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit den ureigenen Interessen der Völker Rechnung trägt sowie im Interesse des Friedens und der internationalen Sicherheit ist. "Als gleichberechtigte und souveräne Staaten werden die Seiten ihre Kontakte auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung, des gegenseitigen Vertrauens, der strategischen Partnerschaft und Kooperation aufbauen."

    In den Verträgen ist auch die Verpflichtung der Seiten festgeschrieben, alle Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen sowie die Menschenrechte und -freiheiten einzuhalten. Die Dokumente sehen auch eine umfassende militärische und militärtechnische Kooperation zwischen den Seiten vor.

    Russland hatte am 26. August die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens von Georgien anerkannt. Am 9. September stellten die Staaten die diplomatischen Beziehungen her und unterzeichneten am 17. September die oben genannten Verträge. Das abchasische Parlament hatte den Freundschaftsvertrag am 24. September und das südossetische am 2. Oktober ratifiziert.

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