14:00 22 Februar 2018
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    Europarat-Konferenz berät über Demokratie in Weißrussland

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    MOSKAU, 21. November (RIA Novosti). Der Europarat veranstaltet am Freitag in der litauischen Hauptstadt Vilnius eine Konferenz zur politischen Situation in Weißrussland nach den Parlamentswahlen.

    Das teilte ein Mitarbeiter des Apparats des Europarats RIA Novosti mit.

    Weißrussland hatte bis Mitte der 90er Jahre bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) den Status eines Sondergastes. Nachdem die PACE jedoch 1997 die Wahlen in Weißrussland als undemokratisch bewertet hatte, wurde Minsk dieser Status aberkannt.

    Seitdem unternahm die weißrussische Regierung mehrmals Versuche, nach Straßburg zurückzukehren.

    Die Parlamentswahlen in Weißrussland im September waren nach Ansicht von westlichen Beobachtern offener und demokratischer als zuvor, entsprachen aber nicht allen internationalen Standards.

    "Nach den Wahlen im September haben wir eine Reihe von Wandlungen registriert. Deshalb wurde beschlossen, die bevorstehende Konferenz den möglichen demokratischen Wandlungen in Weißrussland zu widmen", verlautete es aus Straßburg.

    Auf der Konferenz sollen der Kampf gegen Wahlmanipulationen, Hilfe für die Zivilgesellschaft und die Förderung der Medienfreiheit diskutiert werden.

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