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    Gryslow: Russland widerruft Anerkennung Südossetiens und Abchasiens niemals

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    MOSKAU, 29. Januar (RIA Novosti). Der Staatsduma-Vorsitzende Boris Gryslow rät den PACE-Abgeordneten, bei der Erörterung der georgisch-ossetischen und der georgisch-abchasischen Beziehungen davon auszugehen, dass Russland die Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien keinesfalls widerrufen wird.

    "Alle Parlamentarier, die sich in der PACE, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und der Parlamentarischen Versammlung der Nato zusammenfinden, sollten davon ausgehen, dass das Gerede von einer Rücknahme der Entscheidung sinnlos wäre. Russland hat Südossetien und Abchasien anerkannt, und zwar für immer", sagte Gryslow am Donnerstag zu Journalisten. Er nahm somit Stellung zu der PACE-Resolution über den Militärkonflikt um Südossetien im August 2008.

    Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hatte in einer am Mittwoch angenommenen Resolution die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien durch Moskau verurteilt, jedoch keine Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die PACE appellierte erneut an Russland, seinen Beschluss über die Anerkennung der beiden Kaukasus-Republiken zurückzuziehen.

    Die Versammlung erörterte auch die Möglichkeit, der russischen Delegation das Stimmrecht in der PACE-Sitzung im April dieses Jahres zu entziehen.

    Laut Gryslow war die russische Delegation bereits früher schon einmal aus Protest gegen die für Russland unannehmbaren Ideen und Resolutionen der PACE für ein halbes Jahr ferngeblieben.

    Er denke nicht, dass jetzt eine erforderliche Stimmenzahl für die Annahme der antirussischen Resolutionen erzielt werden könne, sagte der Vorsitzende der Staatsduma. Nach seine Worten werde der Aufruf an Russland, auf die Anerkennung der Unabhängigkeit der beiden Kaukasus-Republiken zu verzichten, die Einstellung Russlands zur Souveränität von Abchasien und Südossetien nicht ändern.

    Gryslow nannte derartige Aufrufe an Russland "sinnlos". "Wir haben bei Treffen mit den Parlamentariern anderer Länder wiederholt klar gemacht, dass es kein Zurück gibt", sagte der Staatsduma-Chef.

    Er merkte an, dass die russische Seite beim jüngsten Besuch des Leitungsgremiums der PACE in Russland ihre Position dargelegt hatte, die von den PACE-Vertretern "verstanden und akzeptiert" wurde.

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