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    Russland: Israel muss in Nahost-Treffen in Moskau einwilligen

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    Israel muss sich mit der Idee einer internationalen Nahost-Konferenz in Moskau einverstanden erklären, wenn es an einem Fortschritt der friedlichen Regelung in der Region interessiert ist.

    NEW YORK (UNO), 02. Februar (RIA Novosti). Israel muss sich mit der Idee einer internationalen Nahost-Konferenz in Moskau einverstanden erklären, wenn es an einem Fortschritt der friedlichen Regelung in der Region interessiert ist.

    Das sagte Russlands UNO-Botschafter Vitali Tschurkin in einem Interview für RIA Novosti und die Zeitung "Nesawissimaja gaseta", das am Montag veröffentlicht wurde.

    Die russische Initiative, 2009 in Moskau eine internationale Konferenz zur Nahostregelung durchzuführen, wurde vom Quartett der Nahostvermittler (Russland, USA, EU und UNO) sowie durch zwei der jüngsten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates unterstützt.

    "Die palästinensische Seite und die gesamte arabische Welt nehmen die Einberufung des Moskauer Treffens mit großem Enthusiasmus auf, während Israel verhalten reagiert. Israel bevorzugt anscheinend die traditionellen bilateralen Gespräche mit Palästina und seine Reaktionen sind vom innerpolitischen Wahlkampf geprägt.

    Wenn aber davon ausgegangen wird, dass Israel nicht minder als die anderen an einem Fortschritt bei der Nahostregelung interessiert ist, so muss Tel Aviv in die Zweckmäßigkeit der Durchführung des Moskauer internationalen Treffens einwilligen", sagte Tschurkin.

    Er hob auch hervor, dass die von Frankreich vorgebrachte Idee zur Einberufung eines Treffens in Paris den russischen Vorschlägen nicht zuwiderlaufe, und fügte hinzu, dass französische Kollegen hier, in New York, bisher keine ausführlichen Erläuterungen dazu gaben.

    Tschurkin rief sowohl die israelische als auch die palästinensische Seite zum schnellst möglichen Abschluss eines dauerhaften Waffenstillstandes und zur vollen Erfüllung aller Forderungen der Resolution des UN-Sicherheitsrates über die Feuereinstellung im Gaza-Streifen auf.

    Israel und die Hamas, die eine einseitige Feuereinstellung bekannt gegeben haben, führen Konsultationen über den Abschluss von politischen Vereinbarungen über den Waffenstillstand.

    Nach Worten des russischen UNO-Botschafters wurde die Resolution Nr. 1860 zu einem "konsolidierten Signal des Sicherheitsrates" für Israel und die Hamas, damit sie die Kampfhandlungen einstellen. Nach ihrer Verabschiedung am 8. Januar setzte Israel die militärische Operation in Gaza und die Hamas den Raketenbeschuss Israels noch weitere zehn Tage fort.

    "Ungeachtet dessen gewann die Resolution des Sicherheitsrates an grundlegender Bedeutung sowohl für die Überwindung der heißen Phase der Krise in Gaza als auch für die weitere kollektive Arbeit an der Erzielung einer allumfassenden regionalen Regelung", betonte Tschurkin.

    Er hob hervor, dass sich die USA-Delegation der Stimme enthalten hatte, "obwohl auch sie die allgemeine Ausrichtung dieser Entscheidung des Sicherheitsrates unterstützt hatte".

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