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    Streit um Südossetien-Mission: Moskau zweifelt an Realitätssinn der OSZE

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    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will dem russischen Botschafter Anwar Asimow zufolge Russlands Vorschläge zu einer "realistischen Lösung" des Streits um die Beobachter in Südossetien nicht berücksichtigen.

    WIEN, 03. Februar (RIA Novosti). Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will dem russischen Botschafter Anwar Asimow zufolge Russlands Vorschläge zu einer "realistischen Lösung" des Streits um die Beobachter in Südossetien nicht berücksichtigen.

    Die westlichen Partner zwängen auf Anregung der georgischen Delegation einen Pseudokompromiss und unrealistische Lösungen auf, die sich auf Ablehnung der neuen politisch-rechtlichen Realitäten im Südkaukasus stützen, sagte Asimow am Dienstag in Wien zu RIA Novosti. Dies führe die "andauernden Verhandlungen in eine Sackgasse und macht einen Durchbruch unmöglich". "Wenn dies ein bewusster Kurs unserer Partner ist, so ist das Ergebnis leicht voraussagbar: Die Region droht ohne die OSZE-Präsenz zu bleiben. Und diese Entwicklung ist nicht unsere Wahl."

    Südossetien hatte sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 von Georgien gelöst und existierte bis zuletzt als nicht anerkannter De-facto-Staat. In diesem August schickte Georgien Truppen in seine abtrünnige Provinz, um diese zurückzuerobern. Der Angriff, bei dem die südossetische Hauptstadt Zchinwali weitgehend zerstört wurde, kostete Hunderte Zivilisten das Leben. Zehntausende Südosseten mussten nach Russland fliehen.

    Daraufhin entsandte Russland, das langjähriger Garant der Waffenruhe im Konfliktgebiet war, Truppen, um die georgische Armee aus der Region zu drängen. Nach dem Fünf-Tage-Krieg erkannte Russland am 26. August Südossetien sowie den anderen kaukasischen De-facto-Staat Abchasien offiziell an.

    Die OSZE hatte bei der Beilegung des georgisch-südossetischen Konflikts vermittelt und schickte Militärbeobachter in die Region. Das Mandat der Beobachtermission lief im vergangenen Jahr ab. Russland lehnte eine Verlängerung ab und forderte die OSZE auf, in Südossetien eine selbständige Mission einzusetzen. Dagegen wehrt sich aber Georgien, das Südossetien weiterhin als seine Provinz betrachtet.