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    Obama. Antikrisenplan gegen drohende Wirtschaftskatastrophe

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    US-Präsident Barack Obama hat den Kongress dringend aufgefordert seinen Antikrisenplan anzunehmen, ansonst stürzt die amerikanische Wirtschaft in eine Katastrophe.

    MOSKAU, 08. Februar (RIA Novosti). US-Präsident Barack Obama hat den Kongress dringend aufgefordert seinen Antikrisenplan anzunehmen, ansonst stürzt die amerikanische Wirtschaft in eine Katastrophe.

    „Wenn wir diesen Plan nicht umgehend in die Tat umsetzen, kann unsere Wirtschaftskrise in eine nationale Katastrophe hinüberwachsen“, sagte der Präsident am Sonntag (Ortszeit), dem TV- und Rundfunksender BBC.

    Am Freitag vereinbarten die Demokraten mit Unterstützung einiger republikanischer Senatoren einen Kompromissentwurf, wonach für das Antikrisenpaket rund 780 Milliarden Dollar gegenüber den früher beantragten 937 Milliarden betragen sollte.

    Laut Obama ist der Plan zur Förderung der Wirtschaft „absolut notwendig“ und „es ist an der Zeit, zu handeln“.

    Vertreter der Demokratische Partei, die über eine Mehrheit im Senat verfügen, rechnen mit der Annahme des Plans von Obama, die Abstimmung soll Anfang nächste Woche stattfinden. Zur Billigung des Plans reichen 60 Stimmen, die 58 Demokraten mit Unterstützung von einigen Republikanern durchsetzen könnten.

    Die Mehrheit der Republikaner ist gegen den Gesetzentwurf, denn sie halten die darin vorgesehenen Ausgaben für überflüssig und sind der Meinung, dass es zu einer schweren Schuldenlast für die künftigen Generationen kommen könnte.

    Gegen die herrschende Gepflogenheit versammelte sich der Senat am Samstag, um die gekürzte Version von Obamas Plan zu erörtern.

    42 Prozent von den 780 Milliarden sollen als Steuerermäßigungen für die Bevölkerung bereitgestellt werden, der Rest soll für die Sicherung von neuen Arbeitsplätzen und die Modernisierung der Infrastruktur, der Energiewirtschaft, der Bildung und des Gesundheitsschutzes ausgegeben werden.

    Die regen Bemühungen der amerikanischen Gesetzgeber wurden nicht zuletzt durch die Information über den Rekordstand der Arbeitslosigkeit im Januar 2009 von 7,6 Prozent, den höchsten seit 34 Jahren, bewirkt.

    2008 war in den USA bereits ein 700-Milliarden-Hilfsprogramm angenommen worden, das die Wirtschaft von den problematischen Aktiva (TARP - Trouble Asset Relief Program) entlasten sollte. Die Hälfte dieser Mittel wurde vor allem für die Unterstützung des Finanzsektors bereits ausgegeben.

    Laut dem Bericht des Arbeitsministeriums, der am letzten Freitag veröffentlicht wurde, sank das Bruttoinlandsprodukt der USA im vierten Quartal 2008 nach vorläufigen Angaben um 3,8 Prozent. Das ist der größte Rückgang seit 1982.