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    Ranghohe europäische Beamte besuchen Abchasien und Georgien

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    Der Kommissar des Europarates Thomas Hammarberg und der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, Peter Semneby, werden Anfang dieser Woche Abchasien und Georgien besuchen.

    SUCHUMI / MOSKAU, 09. Februar (RIA Novosti). Der Kommissar des Europarates Thomas Hammarberg und der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, Peter Semneby, werden Anfang dieser Woche Abchasien und Georgien besuchen.

    "Die Besuche der ranghohen Beamten der EU erfolgen parallel und sind nicht miteinander verbunden", erklärte ein Sprecher des Außenministeriums Abchasiens in einem RIA-Novosti-Gespräch.

    Semneby wird voraussichtlich mit Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch und Außenminister Sergej Schamba verhandeln. Darüber hinaus wird er mit Vizepräsident Raul Chadschimba und dem Sekretär des Sicherheitsrates, Stanislaw Lakoba, zusammentreffen.

    Hammarberg wird vom 9. bis 11. Februar in Abchasien weilen. Geplant sind Begegnungen mit dem Präsidenten, dem Außenminister und dem Menschenrechtsbeauftragten der Republik, Georgi Otyrba.

    Am morgigen Dienstag soll Hammarberg das Kodori-Tal besuchen. Wie RIA Novosti beim abchasischen Außenminister Schamba erfuhr, sind Abchasiens Behörden bereit, Hammarberg den Besuch im oberen Teil des Tals zu ermöglichen.

    Wie RIA Novosti von Hammerberg erfuhr, will dieser vom 9. bis 14. Februar in Abchasien und in Georgien weilen und Ende Februar außerdem "Nordossetien und speziell die Hauptstadt Wladikawkas, anschließend die Republik Inguschetien und Moskau besuchen". Dies wird sein erster Besuch in Abchasien sein.

    Zwischen September und November 2008 hatte er Südossetien, das Anfang August von Georgien angegriffen wurde, insgesamt dreimal besucht. In einem Bericht zur humanitären Lage und zum Stand der Menschenrechte bezeichnete er damals die Situation in Südossetien als kritisch.

    "Nach meinem ersten Besuch habe ich einen Sechs-Punkte-Plan vorgeschlagen", erklärte der Kommissar. Es handle sich dabei um das Recht der Flüchtlinge auf die Rückkehr, um deren humanitäre Unterstützung, um die Wiederherstellung von Recht und Ordnung in den vom Krieg betroffenen Regionen, um den Austausch von Kriegsgefangenen sowie anderen Festgenommenen, um Garantien für internationale Präsenz und für die humanitäre Unterstützung der betroffenen Gebiete.

    Ende Frühjahr wird der Kommissar einen weiteren Bericht zur Situation im Raum des georgisch-südossetischen Konflikts vorlegen.

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