04:20 22 Februar 2018
SNA Radio
    Politik

    Regierungschefin Timoschenko will ukrainischen Sicherheitschef absetzen lassen

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 10

    Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko will den erst am Freitag im Amt bestätigten Chef des nationalen Sicherheitsdienstes SBU, Valentin Naliwajtschenko, absetzen lassen.

    KIEW, 06. März (RIA Novosti). Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko will den erst am Freitag im Amt bestätigten Chef des nationalen Sicherheitsdienstes SBU, Valentin Naliwajtschenko, absetzen lassen.

    Am Freitag legte der Timoschenko-Block dem Parlament den Entwurf des Appells an Präsident Viktor Juschtschenko, den SBU-Vorsitzenden Naliwajtschenko von den Pflichten zu entbinden. Das teilte Swjatoslaw Olijnyk, einer der Autoren des Entwurfs, der ukrainischen Nachrichtenagentur UNIAN mit. "Herr Naliwajtschenko hat sich nicht als Profi gezeigt. Man darf nicht glauben, dass er in Übereinstimmung mit der Verfassung und der Gesetzgebung der Ukraine handeln wird", sagte der Parlamentarier.

    Dem SBU-Chef wird vorgeworfen, "mehrfach die Gesetze verletzt und seine Dienststellung missbraucht zu haben". Dabei sagte Olijnyk, dass die Entscheidung der Koalition und der Fraktion des Timoschenko-Blocks, bei der Abstimmung in der Rada für Naliwajtschenko zu votieren, ein Fehler gewesen war.

    Am selben Tag hatte die Oberste Rada die von Präsident Juschtschenko vorgeschlagene Kandidatur Naliwajtschenkos für das Amt des Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes bestätigt. Dafür stimmten 230 der 438 registrierten Abgeordneten, darunter 149 von der Timoschenko-Partei, 61 von der Regierungspartei Unsere Ukraine und 20 vom Block des früheren Parlamentspräsidenten Wladimir Litwin.

    Naliwajtschenko war seit Dezember 2006 amtierender SBU-Chef. Juschtschenko hatte bereits seine Kandidatur mehrfach vorgeschlagen, die aber von der Rada immer wieder abgelehnt wurde.