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    Lawrow und Clinton: Optimismus über Neuanfang bilateraler Beziehungen

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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow und die US-Außenamtschefin Hillary Clinton haben am Freitagabend in Genf ihre Genugtuung über die Ergebnisse ihrer ersten Verhandlungen zum Ausdruck gebracht.

    GENF, 07. März (RIA Novosti). Russlands Außenminister Sergej Lawrow und die US-Außenamtschefin Hillary Clinton haben am Freitagabend in Genf ihre Genugtuung über die Ergebnisse ihrer ersten Verhandlungen zum Ausdruck gebracht und Hoffnung auf weiteren Dialog und Zusammenwirken bei einer Reihe von globalen und bilateralen Fragen geäußert.

    In ihrer gemeinsamen Pressekonferenz bewertete Clinton ihr Treffen als „überaus produktiv". „An den Fragen, wo es Meinungsdifferenzen gibt, werden wir fair und offen arbeiten. Beide Seiten haben Bereitschaft zur solchen Arbeit bekundet", sagte sie. „Heute haben wir eine ausgezeichnete Chance für die Entwicklung unserer Beziehungen bekommen, die nicht verpasst werden darf."

    Nach ihren Worten wurde ein Plan für die Arbeit an der Reduzierung der strategischen Offensivwaffen und am Problem der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen vereinbart. Washington hoffe auf eine Einigung über ein neues Abkommen auf dem Gebiet der strategischen Offensivwaffen. „Das ist für uns überaus prioritär", betonte Clinton.

    Lawrow äußerte ebenfalls seine Zuversicht, dass es den Seiten gelingen wird, bis zum 5. Dezember, wenn der jetzige Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen abläuft, eine neue Einigung auf diesem Gebiet zu erzielen.

    Der jetzige Start-Vertrag war 1991 von den Präsidenten der USA und der Sowjetunion unterzeichnet worden. Laut diesem Dokument sollen die Seiten ihre strategischen Nuklearkräfte von jeweils 10 000 auf 6 000 Gefechtsköpfe zu reduzieren.

     

    Iran gehört zu Hauptthemen.

    Die Iran-Problematik war eines der zentralen Themen der Verhandlungen. Wie Lawrow betonte, verletzt Russland keine internationalen Verpflichtungen bei seinen Waffenlieferungen u. a. auch an Iran und berücksichtigt bei seiner militärtechnischen Zusammenarbeit mit Iran die Besorgnisse der USA und Israels. „Wir liefern ausschließlich defensive Waffen", betonte er.

    Russland erhoffe eine ähnliche Umsicht auch von den Ländern, die vor kurzem Offensivwaffen in der Nähe der russischen Grenzen eingesetzt haben.

    Ein Weg zur Beseitigung dieser Besorgnis führe über eine Intensivierung der Arbeit an den Vorschlägen der „5+1"-Gruppe für Iran, sagte Lawrow. Diese Vorschläge sehen den Beginn eines gleichberechtigten Dialogs mit allen Ländern der Region über die Gewährleistung einer stabilen Sicherheit vor.

    Clinton betonte ihrerseits, dass die USA vorerst nicht auf die Sanktionen gegen Iran verzichten wollen. „Wir haben das Iran-Problem durchaus ausführlich behandelt. Wir möchten wissen, was getan werden könnte, um es zu verhindern dass Iran in den Besitz von Kernwaffen kommt, und um die Unterstützung des Terrorismus über Hamas und Hezbollah zu stoppen."

     

    Stabilisierung in Afghanistan als gemeinsames Anliegen

    Als ein gemeinsames Anliegen bewertete Sergej Lawrow eine Stabilisierung in Afghanistan. „Wir haben vereinbart, zu einem Erfolg der Afghanistan-Konferenz beizutragen, die am 27. März von der Schanghaier Organisation für Sicherheit (SOZ) in Moskau veranstaltet wird, wie auch der Konferenz zur Afghanistan-Problematik, die Ende März auf US-Initiative in Europa stattfinden soll", sagte er.

     

    Weiterhin Meinungsdifferenzen zu Kosovo und Georgien  

    Zugleich konnten die Meinungsdifferenzen zu Problemen des Kosovo und Georgiens nicht überwunden werden, stellte Lawrow fest. Moskau bewerte die Ausrufung der Unabhängigkeit dieser Provinz weiterhin als gesetzwidrig. Serbien habe in diesem Zusammenhang an den internationalen Gerichtshof appelliert, und Russland werde in diesem Gericht seine Meinung äußern.

    Clinton verwies ihrerseits auf ernsthafte Meinungsunterschiede der Seiten zu Georgien.

    Gleichzeitig bekundeten beide Gesprächspartner ihre feste Absicht, die großen Probleme der internationalen Politik gemeinsam zu bewältigen, und äußerten in diesem Zusammenhang ihren Optimismus. -0-

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