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    Zu Guttenberg in Moskau: Neue Gaslieferausfälle dürfen nicht zugelassen werden

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    MOSKAU, 07. April (RIA Novosti). Die Situation vom vergangenen Januar, als der Transit des russischen Erdgases durch die Ukraine nach Europa für mehr als zwei Wochen ausgefallen war, darf sich nicht mehr wiederholen.

    Das sagte der deutsche Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Dienstag in Moskau nach Gesprächen mit der russischen Wirtschaftsministerin Elwira Nabiullina. Nach seinen Worten hat er diesbezüglich auch mit dem russischen Energieminister Sergej Schmatko gesprochen.

    Es gelte, das lädierte Vertrauen wiederherzustellen, sagte zu Guttenberg. Russland und Deutschland sollten trotz der Wirtschaftskrise ihre Beziehungen um konkrete Projekte erweitern und ihr Potential nutzen, sagte zu Guttenberg. Ihm zufolge ist Deutschland an einem schnellst möglichen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) interessiert und bereit, Moskau dabei umfassend zu unterstützen.

    Die russische Wirtschaftsministerin Nabiullina verwies ihrerseits darauf, dass sich der Handel zwischen Russland und Deutschland in den vergangenen sechs Jahren verdreifacht und 2008 rund 67,2 Milliarden US-Dollar betragen habe, während die akkumulierten deutschen Investitionen in Russland 17,4 Milliarden US-Dollar erreichten. „Beim heutigen Treffen haben wir aussichtsreiche Projekte in den Bereichen Schiff- und Automobilbau, Nano- und Biotechnologien, Klein- und Mittelstandsunternehmen erörtert“, sagte sie.

    Laut dem Bundeswirtschaftsminister wurden bei dem Treffen auch die russischen Schutzzölle erörtert. Er drückte die Hoffnung aus, dass dieses Problem, das in Berlin gewisse Besorgnis errege, demnächst gelöst werde.

    Russland hatte am 1. Januar 2009 der Ukraine den Gashahn zugedreht, weil Kiew die Gasschulden für 2008 nicht beglichen und eine Preiserhöhung für 2009 abgelehnt hatte. Gazprom lieferte das Gas für seine europäischen Kunden, die russisches Gas im Transit durch die Ukraine bezogen, weiter im vollen Umfang. Am 7. Januar stellte Russland die Gaslieferungen völlig ein, nachdem klar geworden war, dass das Transitland das für Europa bestimmte Erdgas komplett für sich abzweigte. Als Bedingung für die Wiederaufnahme der Lieferungen forderte Moskau eine internationale Kontrolle über den Transit, um der Ukraine den Diebstahl unmöglich zu machen.

    Am 13. Januar drehte Russland den Gashahn wieder auf. Doch das Gas kam nicht in Europa an. Der ukrainische Gasversorger Naftogas gestand ein, den Gastransit zu blockieren. Grund dafür seien "nicht hinnehmbare Bedingungen für den Transit, die Gazprom aufgezwungen hat", sagte ein Sprecher des ukrainischen Staatsunternehmens.

    Der Gaskonflikt konnte erst am 20. Januar nach Verhandlungen zwischen den beiden Regierungschefs Wladimir Putin und Julia Timoschenko beigelegt werden.

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