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    Lawrow über Weltkrieg, Kampf um GUS und moldawische Krise (Überblick)

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    Wie der Kreml rumänische Flaggen bei den Krawallen in Moldawien deutet, was er vom Einflusskampf gegen die USA im GUS-Raum hält und ob die Weltfinanzkrise mit einem Krieg endet, darüber hat sich der russische Außenminister Lawrow geäußert.

    MOSKAU, 09. April (RIA Novosti). Wie der Kreml rumänische Flaggen bei den Krawallen in Moldawien deutet, was er vom Einflusskampf gegen die USA im GUS-Raum hält und ob die Weltfinanzkrise mit einem Krieg endet, darüber hat sich der russische Außenminister Lawrow geäußert.

    In einem Interview für RIA Novosti, den TV-Sender „Russia Today“ und den russischen Auslandssender „Stimme Russlands“ zeigte sich Sergej Lawrow am Donnerstag darüber besorgt, dass die schweren Krawalle in Moldawien zum Teil unter rumänischen Flaggen erfolgt waren.

    „Die Losungen und Flaggen, die gestern und vorgestern in Chisinau zu sehen waren, haben uns sehr beunruhigt. Sie haben eindeutig gezeigt, dass die Demonstranten … von der Idee besessen waren, Moldawiens Staatlichkeit zu ruinieren. Die EU und die rumänische Führung, die die Gewalt öffentlich verurteilt hat, werden nun hoffentlich Maßnahmen ergreifen, damit rumänische Flaggen und Losungen nicht benutzt werden, um die moldawische Staatlichkeit unter diesem Deckmantel zu untergraben“, hieß es.

    Der postsowjetische Raum darf laut Lawrow nicht zum Schauplatz für den Einflusskampf zwischen Russland und den USA werden: „Es ist unzulässig, die postsowjetischen Länder mit einer vermeintlichen Wahl zu konfrontieren: Entweder seid ihr mit oder gegen uns. Das würde auf einen Kampf um Einflussbereiche hinauslaufen. Dieser Kampf wird oft der russischen Außenpolitik unterstellt, wir tun das aber nicht. Wir wollen gleichberechtigte und gegenseitig nutzbringende Beziehungen mit allen unterhalten und entwickeln“.

    Das erste Treffen von Barack Obama und Dmitri Medwedew am 1. April stehe für eine neue „Kultur des Dialogs“ im russisch-amerikanischen Verhältnis. Diese setze voraus, dass die beiden Länder einander nicht nur zuhören, sondern auch die Argumente voneinander berücksichtigen würden.

    Medwedew und Obama streben laut Lawrow ein neues Abrüstungsabkommen an, das den 2009 ablaufenden Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen ablösen soll.

    Moskau sei außerdem daran interessiert, dass Washington dabei helfe, aus der „Sackgasse“ mit dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) herauszufinden.

    „Wir rechnen damit, dass die neue US-Regierung die Politik auf diesem Gebiet überprüft und wir gemeinsam mit den Europäern Lösungen suchen können, die den Sicherheitsinteressen aller Länder entsprechen“, so Lawrow. Der Kreml hatte zuvor beklagt, dass der Nato-Beitritt osteuropäischer Länder die ursprüngliche Fassung des KSE-Vertrages sinnlos mache, die Annahme einer neuen Fassung durch alle Staaten gefordert und den Vertrag bis dahin ausgesetzt.

    Der Streit um das iranische Atomprogramm hänge nicht mit der Diskussion um den geplanten US-Raketenschild in Europa zusammen, betonte Lawrow in Bezug auf Medienberichte, laut denen die neue US-Regierung Zugeständnisse in Sachen Raketenabwehr verspreche, falls der Kreml Teheran zum Verzicht auf dessen Atomprogramm bewege. Der russische Präsident Medwedew hat solche „Tauschgeschäfte“ abgelehnt.

    Lawrow betonte, Iran müsse die internationalen Vermittler davon überzeugen, dass sein Atomprogramm friedlich sei. Es sei generell am wichtigsten, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern.

    Der russische Außenminister sagte weiter, die derzeitige Weltfinanzkrise werde nicht solche verheerenden Folgen wie die Große Depression in der ersten Hälfe des 20. Jahrhunderts haben: „Ich sehe keine Gründe dafür, dass die gegenwärtige Krise auf einen Krieg hinausläuft. Nach der Großen Depression nahm das Streben nach einer wirtschaftlichen und Finanz-Kommunikation ab. Das endete letztendlich mit dem Zweiten Weltkrieg. Heute sehe ich aber keine Voraussetzung dafür, dass sich jenes Szenario wiederholt“.

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