01:45 19 August 2017
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    USA wollen mit Russland KSE-Vertrag wiederbeleben

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    Die neue US-Administration hofft auf einen Dialog mit Russland über die Wiederbelebung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE).

    WASHINGTON, 28. April (RIA Novosti). Die neue US-Administration hofft auf einen Dialog mit Russland über die Wiederbelebung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE).

    Das sagte der stellvertretende US-Außenminister und ehemalige Botschafter in Moskau, William Burns, am Montag in Washington. „Die USA bedauern den Ausstieg Russlands aus dem Vertrag und rechnen mit einer Wiederaufnahme der diesbezüglichen Verhandlungen“, äußerte Burns auf dem „World Russia Forum“. Die neue Administration in Washington hoffe auf einen Fortschritt in dieser „für beide Staaten und für Europa wichtigen Angelegenheit“.

    Der KSE-Vertrag war 1990 in Paris unterzeichnet worden. Ein Jahr später zerfiel die Sowjetunion. 1999 wurde beim OSZE-Gipfel in Istanbul ein modifizierter KSE-Vertrag unterzeichnet, der den neuen Realitäten Rechnung tragen sollte. Am Vertrag sind insgesamt 30 Staaten beteiligt. Doch bisher wurde er nur von Russland, Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine ratifiziert. Zudem wurde mit der Aufnahme osteuropäischer Staaten in die Nato das vom Vertrag proklamierte Kräftegleichgewicht hinfällig.

    Russland hatte im vergangenen Dezember den KSE-Vertrag und die damit verbundenen internationalen Verträge einseitig auf Eis gelegt, solange die Nato-Staaten die modifizierte Fassung von 1999 nicht ratifiziert haben und nicht mit ihrer Umsetzung beginnen.

    Vor rund drei Wochen äußerte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau hoffe, dass die USA unter der neuen Administration ihre bisherige Einstellung zum KSE-Vertrag ändern würden.