00:43 14 Dezember 2018
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    Solana lehnt grundlegende Sicherheitsreform in Europa ab

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    Trotz ihrer Bereitschaft, die russischen Reformvorschläge zu erörtern, will die EU das europäische Sicherheitssystem nicht umfassend umgestalten, sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana zu RIA Novosti.

    BRÜSSEL, 21. Mai (RIA Novosti). Trotz ihrer Bereitschaft, die russischen Reformvorschläge zu erörtern, will die EU das europäische Sicherheitssystem nicht umfassend umgestalten, sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana zu RIA Novosti.

    „Die aktuelle Sicherheitsstruktur ist vielleicht unvollkommen und braucht eine regelmäßige Prüfung und Modernisierung. Trotzdem bedarf sie keiner umfassenden Reformierung“, betonte Solana im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels in Chabarowsk. Kurz nach seinem Amtsantritt vor einem Jahr hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew einen neuen Sicherheitsvertrag für Europa vorgeschlagen, dem sich alle Länder unabhängig von ihrer Bündniszugehörigkeit anschließen könnten.

    Vom EU-Russland-Gipfel erwarte die EU eine „aufschlussreiche und freundliche Diskussion“, so Solana weiter. Die Europäische Union wolle insbesondere ihre anspruchsvollen Kooperationspläne im Energiebereich in einem neuen Rahmenabkommen mit Russland verankern. Es gehe unter anderem darum, Engpässe wie den Pipeline-Konflikt zwischen Moskau und Kiew künftig auszuschließen.

    Der Kaukasus-Krieg im August des vergangenen Jahres habe eine „Stresssituation“ in den Beziehungen zwischen Russland und Europa verursacht. Viele Differenzen seien bislang nicht geklärt worden.

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